Debatte um Zuwanderung Integrationsbeauftragte: Mehr Sachlichkeit

Von Melanie Heike Schmidt | 27.01.2014, 20:21 Uhr

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat zu einer Versachlichung der Debatte um Zuwanderung aufgerufen.

Seit Wochen wird das Thema Zuwanderung in Deutschland heiß diskutiert. Nun hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, nach der angekündigten Ausweitung des Programms „Soziale Stadt“ zu mehr Sachlichkeit aufgerufen. In einem Gespräch mit dieser Zeitung sagte die SPD-Politikerin, bei dem Thema gehe es um Armut und nicht um Missbrauch. „Geld kann nicht alles, aber es ist wichtig. Denn wenn es Menschen in den Kommunen gut geht, sind sie auch eher bereit, Probleme anderer Menschen mitzutragen und sich für sie einzusetzen“, sagte Özoguz. Außerdem sei es „falsch zu behaupten, in ganz Deutschland herrschten dramatische Zustände durch Zuwanderung“. Stattdessen hätten konkrete Städte konkrete Probleme.

Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte am Montag auf einem Treffen einer neuen Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen eine Ausweitung der Städtebauförderung von bisher 40 Millionen Euro auf dann 150 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Mit dem Geld könnten etwa Schrottimmobilien gekauft und saniert werden, um Wohnraum für Migranten zu schaffen. Özoguz begrüßte dies als „wichtigen Schritt“.

Neben einer menschenwürdigen Unterkunft sei es aber auch entscheidend, Bildungschancen für Kinder zu verbessern oder Beschäftigungsmöglichkeiten erwachsener Zuwanderer zu verbessern. Darüber hinaus sei „nicht nur die Situation in den betroffenen Kommunen in Deutschland“ anzusehen, „sondern auch die in den Herkunftsländern“.

Die neue Arbeitsgruppe sei ein „wichtiges Gremium, genau solche Fragen zu besprechen“, erklärte die Politikerin. „Die Runde war sich einig, sich erneut zu treffen. Das werte ich als gutes Zeichen“, schloss Özoguz.