Plagiatsvorwürfe gegen Giffey "Das ist ein Drama" - Wie die SPD ihre Ministerin retten will

Von Tobias Schmidt | 14.05.2019, 16:46 Uhr

Franziska Giffey ist seit ihrem Regierungseintritt als Bundesfamilienministerin zu einer der schillerndsten SPD-Politikerinnen aufgestiegen: Bürgernah, zupackend und über dem innerparteilichen Gezänk schwebend. Eine abgekupferte Doktorarbeit könnte sie das Amt kosten. Doch die Genossen kämpfen um ihren Shooting Star.

Was ist das Problem? Im Februar waren Vorwürfe von Plagiatsjägern bekannt geworden, Giffey habe bei ihrer Doktorarbeit vielfach falsch zitiert. Die "Vroniplag"-Experten haben ihre Überprüfung inzwischen abgeschlossen, demnach sind massenhaft Zitate nicht belegt. Die Überprüfung der Promotion durch die Freie Universität Berlin dauert an. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer machte am Wochenende aber schon mal klar: Wenn Giffey der Doktortitel aberkannt wird, verlange sie von SPD-Chefin Andrea Nahles die Abberufung der Ministerin. Schließlich habe die SPD auch auf den Rücktritt von Unionsministern bestanden, die ihre Doktortitel zurückgeben mussten.

Warum wäre Giffeys Rücktritt ein Gau für die SPD? Die 41-Jährige gehört zwar (noch) nicht zu den Top Ten der populärsten Bundespolitiker, gilt aber als Hoffnungsträger für die Genossen. Im aktuellen Regierungsmonitor von Spiegel Online liegt sie auf Platz 4 - hinter Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Heiko Maas (SPD) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU). Die frühere Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln sticht durch ihren frischen Habitus aus der Kaste der Parteifunktionäre heraus, gilt als sach- statt machtorientiert und trifft sich lieber mit Senioren, Müllwerkerinnen oder Kita-Kindern als mit Strippenziehern. "Das ist ein Drama!", kommentiert ein Parteistratege die Plagiatsaffäre und die drohenden Konsequenzen für die SPD.

Wie sieht Nahles‘ Rettungsplan aus? Die Parteichefin überraschte zu Wochenbeginn mit der Aussage, man könne die Causa Giffey mit den Promotions-Affären der gefallenen Unions-Minister "nicht vergleichen". Zwar galten die Verfehlungen der früheren Bildungsministerin Annette Schawan (CDU) als nicht ganz so schwer wie die von Giffey. Doch sei es etwas anderes, ob man als Familienministerin nicht sauber arbeite - oder als jemand, der im Bundeskabinett direkt für Forschung und Hochschulen verantwortlich sei, heißt es bei den Genossen.

Ex-Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg (CSU) wiederum habe sich durch das Abstreiten jeglicher Vorwürfe untragbar gemacht - während Giffey selbst um die Überprüfung ihrer Promotion gebeten habe (und seitdem zum Thema schweigt). So hatte es auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gehalten. Sie durfte ihren Doktortitel letztlich behalten - weil ihre Universität keine Täuschungsabsicht erkannte. Anders als bei zu Guttenberg und Schawan gebe es im Fall Giffey "keinen Automatismus", meint ein SPD-Insider.

Kann der SPD-Plan aufgehen? Es dürfte extrem schwierig werden. Nahles hatte 2013 als SPD-Generalsekretärin Schawans Rücktritt mit den Worten gefordert: "Die Maßstäbe müssen für alle gelten - ohne Ansehen der Person." "Wir müssen nichts anderes machen, als ihr diese Worte immer wieder unter die Nase zu reiben", sagt ein CSU-Großkopferter. Versuche Nahles an ihrer Ministerin festzuhalten, ramponiere sie die eigene Glaubwürdigkeit.

Andererseits, so hoffen sie bei der SPD, sei der Union nicht daran gelegen, das gereizte Klima in der Großen Koalition durch einen Doktortitel-Streit dauerhaft zu belasten. „Das können die Leute schon jetzt nicht mehr hören“, sagt einer. Eine Chance, Giffey zu retten, bestünde aber allenfalls dann, wenn auch Medien und Öffentlichkeit bei der forschen Ministerin ein Auge zudrücken, sollte die Uni den Daumen über ihre Promotion senken. Ob und wenn ja, wann das geschieht, ist völlig offen. Die Überprüfung erfolge "mit der üblichen Sorgfalt", sagte ein Universitätssprecher auf Nachfrage. Sie werde daher "voraussichtlich einige Zeit in Anspruch nehmen".