Brasilien: Gesundung braucht Zeit Eine Absetzung Rousseffs kann nur der Anfang sein

Meinung – Christian Lang | 03.12.2015, 16:54 Uhr

Brasiliens Parlamentspräsident Eduardo Cunha hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff eröffnet. Doch wäre eine Absetzung der Präsidentin tatsächlich die richtige Lösung, um die Probleme des Landes zu lösen? Ein Kommentar.

Das Land kommt einfach nicht zur Ruhe: Seit Monaten wird Brasilien von einer Welle von Skandalen erschüttert. Die Wirtschaftslage ist desaströs, die hohen Preise belasten das Volk, das ohnehin mit steigender Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat. Nicht zu vergessen der Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobas , in dem diverse hochrangige Politiker des Landes verwickelt sind.

Aus dem einstigen wirtschaftlichen Hoffnungsträger ist ein Staat geworden, der derzeit nicht nur wegen seiner Rezession eher an ein Dritte-Welt-Land erinnert. Schwarze Kassen, Parteizänkereien und Misswirtschaft dominieren in einer Situation, in der angesichts der zahlreichen Probleme eigentlich Einigkeit gefragt ist. 

Nun wird also ein weiterer Nebenkriegsschauplatz eröffnet.

In der Bevölkerung wird das Amtserhebungsverfahren gegen Dilma Rousseff sicherlich auf ein positives Echo stoßen, die Umfragewerte der Präsidentin sind in den vergangenen Monaten schließlich drastisch gesunken. Die Vorwürfe, die gegen sie erhoben werden, wiegen schwer.

 Ob die Absetzung der umstrittenen Präsidentin einen Wandel bewirken würde, darf jedoch bezweifelt werden. Zu korrumpiert, zu zerstritten, zu unfähig hat sich das Parlament in der Vergangenheit gezeigt. Wer aus dieser Riege soll ihr als Staatschef nachfolgen?

Dass das Verfahren von Parlamentspräsident Eduardo Cunha und damit ausgerechnet von einer Person eröffnet wurde, die selbst im Zentrum von Bestechungsvorwürfen steht, verdeutlicht das Dilemma.

Brasilien stehen weiterhin harte Zeiten bevor. Für eine Gesundung braucht es Zeit, Zusammenhalt – und vor allem einen Neuanfang mit unbelasteten Führungspersonen.