Nachfolge für Tajani und Juncker Weber und Timmermans weiter im Gespräch für EU-Spitzenposten

Von Maximilian Matthies und Lorena Dreusicke | 28.06.2019, 23:41 Uhr

Der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber wird laut eines Medienberichts nicht der neue Präsident der Europäischen Kommission. Kanzlerin Angela Merkel antwortete auf eine entsprechende Nachfrage ausweichend.

Auf der Suche nach einer neuen Führung für die Europäische Union zeichnet sich vor einem EU-Sondergipfel an diesem Sonntag eine mögliche Lösung ab. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr, ist der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans als Präsident der EU-Kommission im Gespräch, der CSU-Politiker Manfred Weber als Präsident des Europaparlaments.

Wie die dpa weiter erfuhr, hätte Weber wohl nicht nur die Option auf den Posten des Parlamentspräsidenten, sondern könnte auch Erster Vizepräsident der Kommission werden. Noch sei das Personalpaket aber nicht unter Dach und Fach, betonten Diplomaten und Parteienvertreter.

Bericht: Weber wird nicht Kommissionspräsident

Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" hatten sich die beim G20-Gipfel anwesenden EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag darauf geeinigt, dass Weber nicht neuer Präsident der EU-Kommission wird. Das berichtet die Zeitung "Welt". Die Entscheidung sei unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk und nach Rücksprache mit den jeweiligen Führern der europäischen Parteienfamilien gefällt worden. Eine offizielle Bestätigung fehlt bislang.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Samstag nicht auf eine weitere Unterstützung für die Kandidatur Webers festlegen wollen. Auf eine entsprechende Frage sagte sie in Japan: "Ich unterstütze, dass eine Lösung gefunden wird." Dies solle "auf Grundlage der Spitzenkandidaten geschehen". Merkel fügte hinzu: "Die beiden Spitzenkandidaten sind im Gespräch."

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Entscheidung am Sonntagabend erwartet

Aus Webers Umfeld hieß es dazu, man könne das Geschehen in Osaka nicht kommentieren. Klar sei, dass ein Beschluss erst in den Gremien der Europäischen Volkspartei am Sonntag fallen werde. Für die EVP sei das Prinzip des Spitzenkandidaten zentral. Als stärkste Kraft müsse sich die EVP dabei entsprechend wiederfinden, hieß es weiter. Weber war bei der Europawahl Ende Mai EVP-Spitzenkandidat.

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Seit der Europawahl läuft das Rennen um den Posten des neuen EU-Kommissionspräsidenten. Wer Nachfolger von Amtsinhaber Jean-Claude Juncker werden will, braucht eine doppelte Mehrheit, um den Spitzenjob zu bekommen: Erst müssen ihn die Staats- und Regierungschefs vorschlagen, und dann muss das Europaparlament mehrheitlich zustimmen. Für den Vorschlag der Staats- und Regierungschefs ist eine "verstärkte qualifizierte Mehrheit" notwendig. Dies sind mindestens 72 Prozent der 28 Mitgliedstaaten, die gleichzeitig für wenigstens 65 Prozent der EU-Bevölkerung stehen. Mindestens müssen sich damit 21 Mitgliedstaaten mit entsprechender Bevölkerung hinter einen Kandidaten stellen. Für eine Sperrminorität wären umgekehrt wenigstens acht EU-Länder nötig oder mehr als 35 Prozent Bevölkerungsanteil.Das EU-Parlament muss den vorgeschlagenen Kandidaten laut dann "mit der Mehrheit seiner Mitglieder" wählen. Dies sind bei 751 Abgeordneten 376 Parlamentarier. Wird der Kandidat abgelehnt, müssen die Staats- und Regierungschefs dem Parlament "innerhalb eines Monats" einen neuen Kandidaten vorschlagen. Danach stimmen die Abgeordneten erneut ab. Auch hier ist eine Mehrheit der Mandate im Parlament nötig. (AFP)

Laut "Welt" wollten die EU-Regierungschefs und führende Vertreter des EU-Parlaments in den kommenden zwei Tagen darüber beraten, ob der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Frans Timmermans, oder ein EVP-Vertreter, der zuvor nicht Spitzenkandidat seiner Parteienfamilie war, Chef der EU-Kommission und damit Nachfolger für Jean-Claude Juncker werden solle. Die Entscheidung sollte am Sonntagabend bei einem EU-Sondergipfel gefällt werden.

"Erwarten Sie keinen weißen Rauch hier in Osaka"

Tusk hatte am Freitag noch gesagt: "Ich habe das Gefühl, dass wir näher an einer Lösung sind". Es sei aber noch zu früh, um etwas Konkreteres zu sagen. Nach Angaben eines Sprechers führte Tusk im Laufe des Tages noch einmal persönliche Gespräche mit Merkel sowie mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte. Zudem sollte es noch ein Treffen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und Telefongespräche mit nicht beim G20-Gipfel anwesenden Staats- und Regierungschefs geben.

Die Beratungen im großen Kreis der Staats- und Regierungschefs zu diesem Thema waren beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche ergebnislos zu Ende gegangen. Nun gibt es am Sonntag ein weiteres 28er-Treffen in Brüssel. Spekulationen, dass es bereits vorher in Japan Klarheit geben könnte, erteilte Tusk zunächst eine Absage. "Erwarten Sie keinen weißen Rauch hier in Osaka", sagte der EU-Ratspräsident.

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Mit dpa

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