Amnesty-Bericht Bis zu 13.000 Tote bei Massenhinrichtungen in syrischem Gefängnis

07.02.2017, 06:28 Uhr

Amnesty International macht das syrische Regime für die Hinrichtung Tausender Gefangener verantwortlich.

Im Militärgefängnis Saydnaya seien von 2011 bis 2015 zwischen 5.000 und 13.000 Menschen exekutiert worden, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Etwa 50 Gefangene pro Woche seien in der Militäreinrichtung hingerichtet worden, sagte der Generalsekretär der deutschen Amnesty-Sektion, Markus N. Beeko. Tausende seien zudem durch Folter und unmenschliche Behandlung getötet worden. „Bei diesen massiven systematischen Menschenrechtsverletzungen handelt es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“

Die meisten Opfer waren laut dem Bericht Zivilisten, denen Kritik an der Regierung vorgeworfen wurde. Amnesty hat die Schilderungen von 84 Zeugen und Experten gesammelt, darunter Gefängniswärter und Behördenvertreter sowie ehemalige Häftlinge, Richter und Anwälte. In Syrien bekämpfen sich seit 2011 das Regime von Präsident Baschar al-Assad, Rebellenorganisationen und Terrorgruppen. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Millionen sind auf der Flucht.

Dem Bericht zufolge wurden die Insassen vor der Hinrichtung in Schnellverfahren von einem Militärgericht zum Tode verurteilt. Die Urteile basierten auf falschen Geständnissen, die Gefangene unter Folter gegeben hätten.

Amnesty-Generalsekretär Beeko forderte die Zulassung internationaler Beobachter in die Gefängnisse des syrischen Regimes. Zudem müssten die Vereinten Nationen eine Untersuchung einleiten und das Thema bei den ab dem 20. Februar in Genf anstehenden Friedensgesprächen ansprechen. „Für diese Verbrechen darf es keine Straflosigkeit geben, sie müssen an den Internationalen Strafgerichtshof überwiesen werden.“

Der Internationale Strafgerichtshof hat jedoch bisher keine Möglichkeit zu ermitteln, da Syrien kein Mitglied des Gerichts ist. „Auch wenn das Gericht besorgt ist über jedes Land, in dem schwere Verbrechen geschehen, kann es nur unter bestimmten Umständen eingreifen“, sagte die Sprecherin des Gerichts, Sonia Robla, dem epd.

Bereits im vergangenen August hatte Amnesty angeprangert, seit dem Ausbruch des syrischen Aufstands im Frühjahr 2011 seien in den Gefängnissen der Regierung fast 18 000 Menschen ums Leben gekommen. Die Häftlinge seien dort vom ersten Moment an schwerer Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt.

Nach Schätzungen syrischer Menschenrechtler sind seit 2011 sogar bis zu 50.000 Menschen in Regierungsgefängnissen gestorben, viele durch Folter. Vor drei Jahren waren mehr als 50 000 Fotos von Toten bekannt geworden, die ein früherer Militärfotograf mit dem Decknamen Caesar 2013 aus dem Land geschmuggelt hatte. Die Bilder zeigen Tausende ausgemergelte Leichen mit schweren Misshandlungsspuren.