Ein Bild von Marion Trimborn
15.12.2017, 17:56 Uhr zuletzt aktualisiert vor EU-STAATEN EINIG BEIM BREXIT

EU-Gipfel: Viel Harmonie - doch wo bleibt die Substanz?

Kommentar von Marion Trimborn

Viel Harmonie? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, r) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim EU-Gipfel. Foto: dpaViel Harmonie? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, r) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim EU-Gipfel. Foto: dpa

Osnabrück. Bei der Scheidung von Großbritannien sind sich die 27 EU-Staaten einig. Doch andere Streitthemen sind nach wie vor ungelöst. Jenseits der Tagesaktualität hat die EU aber einen Wert - und der darf nicht in Vergessenheit geraten. Ein Kommentar

Es gibt sie also doch noch, die europäische Einigkeit. Ein bisschen zumindest. Als kleinstmöglichen Kompromiss. Bestes Beispiel ist der Brexit. Mit großem Pomp hat der EU-Gipfel grünes Licht für die zweite Phase der Austrittsverhandlungen mit Großbritannien gegeben.

Gewiss ist dabei eigentlich nur, dass vieles nach wie vor ungewiss ist. Etwa, wie das Verhältnis Londons zum Kontinent nach 2019 aussehen wird, wann das Handelsabkommen steht und wie die irisch-britische Grenze aussehen soll. Das alles verheißt Ärger.

Lesen Sie mehr zum Brexit

Trotz aller nach außen getragenen Harmonie liegen Deutschland und Frankreich auch bei der Reform der Währungszone über Kreuz. Für die hochfliegenden Pläne des französischen Präsidenten Macron hat Kanzlerin Merkel gerade mal Höflichkeitsapplaus übrig. Und hat klar gemacht: Ein Eurozonen-Budget wird es nicht geben. Und einen europäischen Finanzminister auch nicht. Deutschland will zu Recht nicht die Rolle des Zahlmeisters Europas spielen.

Der Asyl-Krach hat gezeigt, dass die Kluft in Europa tiefer wird. Nur beim Binnenmarkt und der Wirtschaft ist man sich einig. Der Euro, bislang in 19 Staaten gängiges Zahlungsmittel, soll weiter verbreitet werden und könnte Osteuropa Wohlstand bringen. Genau da liegt die Bedeutung der EU: Sie steht für das Versprechen auf Wohlstand, auf Frieden und soziale Werte. Das darf nicht in Vergessenheit geraten.


Der Artikel zum Kommentar