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12.12.2017, 17:18 Uhr GESPRÄCHE MIT DER UNION

Koko statt Groko: Mehr Experimente wagen

Ein Kommentar von Uwe Westdörp


Gesammelte Bedenken gegen eine Wiederauflage der Großen Koalition: Auf dem SPD-Parteitag in Berlin forderten die Jusos die Besucher auf, sich an einer Pinnwand zu äußern - mit großer Resonanz. Foto: Uwe WestdörpGesammelte Bedenken gegen eine Wiederauflage der Großen Koalition: Auf dem SPD-Parteitag in Berlin forderten die Jusos die Besucher auf, sich an einer Pinnwand zu äußern - mit großer Resonanz. Foto: Uwe Westdörp

Osnabrück. Mitregieren ja, aber nur ein bisschen: Die SPD prüft wegen des Widerstands gegen eine Große Koalition eine in Deutschland neue Form der Regierungszusammenarbeit: die Kooperations-Koalition, kurz: „Koko“. Kann das gelingen? An diesem Mittwoch beginnen schwierige Gespräche mit der Union. Ein Kommentar.

Welch verwirrende Vielfalt im sonst so geordneten Deutschland: Große Koalition, Kooperations-Koalition, Minderheitsregierung, Neuwahlen – alles ist möglich, wenn sich nach dem kläglichen Scheitern der Jamaika-Sondierungen nun CDU, CSU und SPD an einen Tisch setzen.

Dass die Sozialdemokraten nach ihrer Serie harter Wahlniederlagen nicht einfach so weitermachen können wie bisher, liegt auf der Hand. Das wäre politischer Selbstmord auf Raten. Die Partei braucht neue Möglichkeiten der Profilierung. Eine „Koko“, in der nicht alles schon am Anfang festgeklopft wird, bietet solche Chancen. Die SPD muss dann allerdings auch lernen, ihre Politik besser zu verkaufen – nach dem Motto: „Tue Gutes und sprich darüber.“ Bisher hat sie das noch nicht einmal bei großen Erfolgen wie dem Mindestlohn geschafft.

Erfolge brauchen freilich auch die Unionsparteien, die beiden anderen großen Wahlverlierer, weshalb harte Gespräche zu erwarten sind, vor allem mit der CSU. Sie blickt bereits auf die nahende bayerische Landtagswahl und wird daher alles daransetzen, feste Absprachen für eine Regierung in Berlin zu treffen.

„Keine Experimente“ lautet auch die Parole der CDU, die auf Kontinuität setzt, weil sie in einer Großen Koalition mit der Kanzlerin weiter den Ton angeben will; gut möglich, dass sie künftig mehr wagen muss.


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