Rüstung Weltweiter Waffenhandel vor neuem Aufschwung

Von Thomas Ludwig

Der kann was: Deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 sind auch im Ausland beliebt. Foto: dpaDer kann was: Deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 sind auch im Ausland beliebt. Foto: dpa

Osnabrück. Krisen und Kriege befeuern die weltweite Nachfrage nach Waffen und sorgen laut der Friedensforscher von Sipri erstmals seit Jahren wieder für steigende Verkäufe der Rüstungsindustrie. Auch deutsche Unternehmen profitieren.

Nach fünf Jahren des leichten Rückgangs sind die Verkäufe der Rüstungsindustrie erstmals wieder gestiegen. Im vergangenen Jahr haben die weltweit einhundert größten Produzenten Militärgüter und -dienstleistungen im Wert von 374,8 Milliarden Dollar verkauft. Das geht aus einer Zusammenstellung hervor, die das Internationale Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri an diesem Montag vorstellen wird und die unserer Redaktion vorliegt.

Laut Sipri stieg der Verkauf gegenüber dem Vorjahr in 2016 um 1,9 Prozentpunkte an; gegenüber der ersten Erhebung in 2002 sind die Waffenverkäufe damit heute um deutlich mehr als ein Drittel höher. „Neue umfangreiche nationale Waffenprogramme, laufende Militäroperationen in verschiedenen Ländern und anhaltende regionale Spannungen kurbeln die Nachfrage an“, heißt es in der Sipri-Analyse.

Terre des Hommes: Umdenken nötig

Sowohl Oppositionspolitiker wie auch Vertreter von zivilen Organisation sind sich einig, dass die rot-schwarze Bundesregierung eine Mitverantwortung für den schwunghaften Waffenhandel trägt. „Die Rüstungsexportpolitik Deutschlands ist völlig aus dem Ruder gelaufen – zur Freude von Waffenherstellern wie Rheinmetall und Krauss-Maffei“, sagte Ralf Willinger von Terre des Hommes unserer Redaktion. Dass alleine im dritten Quartal dieses Jahres Waffenexporte im Wert von fast einer halben Milliarde Euro nur nach Ägypten und Saudi-Arabien genehmigt worden seien - fünf mal mehr als im Vorjahreszeitraum - sei erschreckend.

Pulverfass Naher Osten

Auch vor dem Hintergrund der aktuell brenzligen Lage im Nahen Osten fordert Terre des Hommes von der künftigen Bundesregierung ein Umdenken: „Immer mehr deutsche Waffen heizen die Konflikte im arabischen Raum an, mit Genehmigung der Bundesregierung, das ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer am Pulverfass Naher Osten“, sagte Willinger: „Eine Kehrtwende ist überfällig: Die neue Bundesregierung muss Exporte in Krisen- und Konfliktregionen dringend gesetzlich stoppen, ohne Wenn und Aber.“

Tatsächlich haben in Europa laut Sipri 2016 vor allem britische und deutsche Rüstungsunternehmen von der steigenden Nachfrage nach Waffen aus Europa, dem Mittleren Osten und Südostasien profitiert. Deutsche Produzenten konnten ihre Verkäufe um 6,6 Prozent auf sechs Milliarden Dollar steigern. Sowohl Rheinmetall als auch Krauss-Maffei kletterten im weltweiten Ranking nach oben – auf die Plätze 26 und 78. Thyssen-Krupp blieb auf Platz 47.

Grüner Nouripour: GroKo hat versagt

„Der Anstieg der Rüstungsverkäufe, von dem deutsche Unternehmen enorm profitieren, ist auch dem Versagen der GroKo geschuldet. Außenminister Gabriel hat es trotz vollmundiger Ankündigung nicht geschafft, die Rüstungsexporte, vor allem in Krisenregionen einzuschränken“, sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag unserer Redaktion. Noch im Sommer habe der Bundessicherheitsrat einen millionenschweren Deal über Patrouillenbooten mit Saudi-Arabien beschlossen. „Ausgerechnet Saudi-Arabien, das Land, das mit einer Seeblockade die humanitären Hilfslieferungen nach Jemen erschwert und damit zur Verschärfung des Leids beiträgt“, bemängelt Nouripour.

Hochgerüstete Saudis

Besonderes Aufsehen erregte in diesem Jahr ein milliardenschwerer US-Waffendeal mit den Saudis. Weltweit am meisten Waffen verkaufen nach wie vor die USA, allein 38-US-Unternehmen rangieren in der Tabelle der Top 100. Sie stehen für knapp 58 Prozent aller weltweiten Waffenverkäufe. Europäische Rüstungsverkäufe kamen 2016 leicht erhöht gegenüber 2015 auf ein Level von 91,6 Milliarden Dollar. Russische Rüstungskonzerne steigerten ihre Verkäufe um 3,8 Prozent auf 26,6 Milliarden Dollar. Angesichts der Spannungen mit dem Nachbarn Nordkorea haben südkoreanische Rüstungsfirmen in 2016 ein Fünftel mehr Waffen verkauft als im Vorjahr. Zahlen chinesischer Rüstungsfirmen erhebt Sipri nicht.