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14.11.2017, 16:37 Uhr UNTERHÄNDLER VOR ENDRUNDE

Keiner ist ein Held, wenn Jamaika scheitert

Kommentar von Beate Tenfelde

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft  zu den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Parlamentarischen Gesellschaft ein. Foto: dpaBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft zu den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen in der Parlamentarischen Gesellschaft ein. Foto: dpa

ten Berlin. Angesichts vieler ungelöster Streitpunkte steuern die Jamaika-Sondierer beim Kernthema Zuwanderung auf eine Entscheidung in letzter Minute zu. CSU-Chef Horst Seehofer sagte mit Blick auf den bis spätestens in der Nacht zu Freitag geplanten Abschluss der Sondierungen: „Noch zweimal schlafen, dann wissen wir Bescheid.“ Ein Kommentar.

Warum nur ist es so schwer, Jamaika, dieses durchaus bürgerliche Projekt, zu schmieden? Warum ist bis zum Ende der Aufwärmphase zwischen Union, FDP und Grünen kein Feuer da, obwohl es bei den großen Themen wie Europa, Verteidigung der Menschenrechte oder digitaler Aufrüstung Übereinstimmung gibt ? Ganz einfach. Die vier, die sich jetzt zusammentun wollen oder müssen, weil es der Wähler so will, waren noch vor sieben Wochen Gegner. Und das jahrelang. Auch gibt es Traumata, zum Beispiel bei der FDP. Der ist tief in die Knochen gefahren, wie eine starke Kanzlerin Merkel sie 2009 bis 2013 zusammengefaltet hat. Dafür stehen die Liberalen jetzt so geschlossen wie kein anderer der Möchtegern- oder auch Muss-ja-sein-Partner da.

Die Grünen dagegen sind innerlich zerrissen. Niedersachsens Grüne haben schon signalisiert, dass Neuwahlen im Bund für sie kein Tabu sind. Sie wollen „echte Fortschritte“ . Was immer dies heißt: Die Parteilinke ist unberechenbar, dabei zeigt gerade Jürgen Trittin, wie man sich vom linken Überzeugungstäter zum Staatsmann wandelt. Gespalten ist auch die Union. Und das ist der Kern des Übels. Ein CSU-Chef Seehofer, der an Hybris krankt und absehbar als Bayerns Ministerpräsident abserviert wird, hat nur noch bedingt Prokura. Ein Karrierist wie Alexander Dobrindt nutzt das Vakuum zur Eigenprofilierung – und eine selbst bei den Grünen als kluge Zuhörerin geschätzte Verhandlungsführerin Merkel sagt wenig bis nichts.

Bleibt zu hoffen, dass die These stimmt, die Kanzlerin lasse alle erst einmal toben und diktiere in der Nacht zum Freitag unter finalem Druck den Jamaika- Vertrag. Das ist klar: Werden die Unterhändler als Gescheiterte vor das Publikum treten, hat nicht nur Merkel verloren. Keiner steht als Held da, wenn Demokraten konsensunfähig sind und neue Wege scheuen.


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