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04.11.2017, 07:03 Uhr DEBATTE UM ÖFFENTLICH-RECHTLICHE SENDER

ARD und ZDF müssen sich auf Auftrag konzentrieren

Ein Kommentar von Ralf Geisenhanslüke


Was ist Grundversorgung? Wie weit sollen sich die öffentlich-rechtlichen Sender online und mit Apps engagieren? Die Debatte läuft. Foto: dpaWas ist Grundversorgung? Wie weit sollen sich die öffentlich-rechtlichen Sender online und mit Apps engagieren? Die Debatte läuft. Foto: dpa

Osnabrück. Was dürfen öffentlich-rechtliche Sender im Internet? Wie können Rundfunkanstalten sparen? Diese Fragen sorgen für Diskussionen in Politik und Medien.

Der öffentlich-rechtliche Auftrag des Rundfunks findet sich schon im Artikel 5 des Grundgesetzes und ist damit ebenso alt wie das Schwarz-Weiß-Fernsehen. Über die Einführung des Farb-TV bis hin zu den Streaming-Diensten im Digitalzeitalter haben sich sämtliche Rahmenbedingungen für öffentlich-rechtliche und private Sender ebenso geändert wie für alle Medien. Bei vielen Veränderungen dreht es sich in erster Linie ums liebe Geld.

Über acht Milliarden Euro geben ARD und ZDF im Jahr aus, finanziert durch steuerähnliche Gebühren. Da sind Fragen erlaubt. Auch wenn es einen öffentlichen Informationsauftrag sowie Bestands- und Entwicklungsschutz gibt, müssen damit noch nicht zwingend teure Shows, Serien oder Sportereignisse gemeint sein. ARD und ZDF bei Olympia oder Fußball-WM, da reicht auch ein Sender. Wie ohnehin der Vorschlag einzelner Politiker, das ZDF als nationalen Sender und die ARD-Anstalten für die Landesprogramme zu nutzen, mindestens diskussionsfähig ist.

Sparen in bestehenden Strukturen scheint für die Öffentlich-Rechtlichen unmöglich zu sein. Die Sender ermitteln ihren Finanzbedarf selbst und fordern dann in Selbstbedienungsmanier eine Gebührenerhöhung. Erst erhöhen und dann sparen, das kann jeder. ARD und ZDF müssen sich auf ihre Kernkompetenz Information fokussieren, dann können sie auch effektiv sparen.

Die Unbeweglichkeit zu nachhaltigen Reformen können sich die Anstalten mit einer gewissen Selbstgefälligkeit leisten, weil ARD und ZDF die Politik hinter sich wissen. Die ist abhängig durch Sendeminuten in Wahlkampfzeiten und lukrative wie einflussreiche Posten in den vielen Räten und Gremien.

Die Öffentlichen-Rechtlichen sollten sich auf ihren Auftrag konzentrieren und akzeptieren, dass die Pressefreiheit auch mit den vielen privaten Medien garantiert wird. Sei es im TV, gedruckt oder digital. Die Ausweitung der Video-Angebote in den TV-Mediatheken geht in Ordnung, das Verbot presseähnlicher Internetinhalte muss ausnahmslos befolgt werden. Dass vor allem die ARD mit Gebührengeldern den auf wirtschaftlichen Erfolg angewiesenen privaten Medien im Internet mit Textbeitragen kostenlose Konkurrenz machen darf, ist nicht haltbar. Hier steht am Ende eine freie, unabhängige Presse auf dem Spiel. Der Journalismus wird sich massiv in das Digitale verlagern und muss dort auch eine wirtschaftliche Basis haben. Wird diese Grundlage nicht geschaffen, bleiben von der Vielfalt nur wenige große Medienhäuser und ein Staatsfernsehen übrig.


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