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24.10.2017, 17:41 Uhr KOMMENTAR

Neuer Bundestag: Glaser zu wählen wäre klüger gewesen

Ein Kommentar von Burkhard Ewert


Hat die AfD den Islamkritiker Albrecht Glaser aus taktischen Gründen für das Amt als Bundestagsvize nominiert? Foto: imago/Emmanuele ContiniHat die AfD den Islamkritiker Albrecht Glaser aus taktischen Gründen für das Amt als Bundestagsvize nominiert? Foto: imago/Emmanuele Contini

Osnabrück. Herzlichen Glückwunsch: Von heute an hat Deutschland das größte demokratische Parlament der Welt. Ob es auch die größten Leistungen erbringt? Ein Kommentar.

„Es braucht nicht niederreißende Polemik, sondern aufbauende Tat“, sagte Paul Löbe in der ersten Sitzung eines Deutschen Bundestages, die er 1949 als Alterspräsident eröffnete. Damals saßen noch KPD-Abgeordnete im Parlament. Am anderen Rand fanden sich Vertreter einer deutschnationalen Partei, die an der Regierung beteiligt war. Zahlreiche Parlamentarier vertraten als mehr oder weniger geläuterte Nazis plötzlich Parteien wie CDU, CSU, FDP und SPD.

AfD schadet nicht

Im Vergleich dazu ist die Alternative für Deutschland (AfD) kein Drama – immerhin haben auch knapp sechs Millionen Deutsche diese Partei gewählt. Wohl aber bedeutet ihr Einzug ins Parlament eine Herausforderung. Die schadet nicht. Es trifft ja zu, dass der vorherige Bundestag mit seiner erdrückenden 80-Prozent-Mehrheit der Großen Koalition die Stimmungen und Strömungen der Bevölkerung nicht hinreichend repräsentiert hat.

Allerdings versteht es die AfD meisterhaft zu provozieren. Deshalb darf man davon ausgehen, dass sie den Islamkritiker Albrecht Glaser aus taktischen Gründen für das Amt als Bundestagsvize nominiert hat. Andernfalls wäre die AfD eher sang-und klanglos in das Gremium aufgenommen worden. So aber gelang es der jungen Partei, die erste Sitzung des Parlaments mit der umstrittenen Personalie zu dominieren, statt dass Wolfgang Schäubles erste Rede als Bundestagspräsident bleibende Akzente hätte setzen können.

Auf den Leim gegangen

Genauer: Es waren die übrigen Parteien, die ihr das ermöglicht haben, statt sich im dritten Wahlgang zu enthalten oder Glaser gemäß den Gepflogenheiten zu wählen. Nachdem sie die AfD schon bei der Frage des Alterspräsidenten ausgetrickst haben, indem das Kriterium flugs von Lebensalter auf Dienstjahre umgestellt wurde, legen hier die etablierten Parteien erneut einen schlechten Stil an den Tag und gehen dem Neuling zugleich auf den Leim.

Schäuble sagte in seiner Rede, bei allem parlamentarischen Streit müsse die Auseinandersetzung Regeln folgen. Wen sprach er damit an?

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