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19.10.2017, 19:49 Uhr KOMMENTAR

EU-Gipfel vieler ungelöster Fragen

Kommentar von Thomas Ludwig

Im Kreise der Kollegen: Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Foto: John Thys/AFPIm Kreise der Kollegen: Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Foto: John Thys/AFP

Osnabrück. Es wird Zeit, dass die EU-Staaten über ihre nationalen Schatten springen, um die Gemeinschaft voranzubringen. Denn international kann sich die Union keine ausufernde Uneinigkeit leisten. Bei der Verteidigung geht es nun offenbar langsam voran. Endlich.

Das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs ist kein Gipfel großer Entscheidungen. Im Fokus stehen Bestandsaufnahme und Positionierung.

Alle Beteiligten wissen aber: Auf internationalem Parkett kann sich die EU keine ausufernde Uneinigkeit leisten, ohne sich als kraftloser Trupp zu blamieren. Umso beruhigender wirkt das Bekenntnis des designierten österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, eine europafreundliche Regierung mit dem Ziel schmieden zu wollen, „dass die Spannungen in der EU weniger und nicht mehr werden.“

Gute Gründe für Reform

Es gibt gute Gründe für eine zu reformierende und damit an Schlagkraft gewinnende EU. Es bedarf der soliden Einheit, um Migration zu managen, ungünstige Nebenwirkungen der Globalisierung abzufedern, autoritären Drittstaaten wie der Türkei zu begegnen und jene Schäden zu minimieren, die der Brexit der EU verursacht. Und nur eine starke Union kann die auf multilateralen Regeln basierende internationale Ordnung stabilisieren helfen, die US-Präsident Trump so gern und provokant in Frage stellt.

Im Bewusstsein der EU- Regierenden scheint all das angekommen. Mit der Entscheidung bis Ende des Jahres die Grundlagen für eine europäische Verteidigungsunion zu legen, zeigt sich endlich auch mal der Wille, über nationale Schatten zu springen.

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