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18.10.2017, 17:21 Uhr KOMMENTAR

EU kann China nur geeint Paroli bieten

Kommentar von Thomas Ludwig

Umjubelt: Xi Jinping. „China steht vor einer Ära neuer Möglichkeiten aber auch der Herausforderungen“, sagte der Staatspräsident auf dem KP-Kongress. Foto: AFPUmjubelt: Xi Jinping. „China steht vor einer Ära neuer Möglichkeiten aber auch der Herausforderungen“, sagte der Staatspräsident auf dem KP-Kongress. Foto: AFP

Osnabrück. Auf dem Kongress der Kommunistischen Partei in Peking kündigt Staatschef Xi eine weitere Öffnung der Wirtschaft an. Nun muss er den Worten endlich Taten folgen lassen - im Sinne eines echten internationalen Wettbewerbs.

Auch wenn sich der Boom vergangener Tage in China leicht abgeschwächt hat - Wachstumsraten von sechs, sieben Prozentpunkten, wie sie das Reich der Mitte immer noch einfährt, sind für Europäer traumhaft. So wird China auch künftig ein Schlüsselmarkt für die europäische Exportwirtschaft bleiben.

Wenn Staatschef Xi nun eine weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft sowie den Schutz legitimer Rechte und Interessen ausländischer Investoren ankündigt, hört man das in Europas Hauptstädten und Unternehmen also gern. Allein, vielen fehlt der Glaube daran, dass Peking ernst macht. Denn so ein vermeintliches Entgegenkommen ist nicht neu. Dennoch erschweren nach wie vor staatliche Interventionen und vielerlei Handelsbarrieren die Geschäfte mit der Volksrepublik. Öffnung und Rechtsschutz für Ausländer gehen nur soweit, wie es chinesischen Firmen nutzt.

Politische Verzwergung macht schwach

Die EU darf also nicht müde werden, Wettbewerbsgleichheit einzufordern - wenn nötig, mit Druck. Auch die EU muss ihre Marktmacht nutzen. Das geht nur mit einer gemeinsamen starken Stimme.

Mit politischer Verzwergung, wie es die Briten mit dem Brexit oder die Katalanen mit ihrer „Wir sind groß und unabhängig“-Fantasie betreiben, wird man einem nach geostrategischer Vormacht strebenden Kontrahenten wie China kein Paroli bieten können.

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