Bedeutung für die Landtagswahl AfD, die Partei der Russlanddeutschen?

Von Stefanie Witte


Cloppenburg. Ist die AfD die neue Partei der Russlanddeutschen? In Vierteln, in denen viele Spätaussiedler leben, liegt bei Wahlen vielfach die Zustimmung zur AfD über dem Durchschnitt – wie zum Beispiel in Cloppenburg. Was bedeutet das für die Landtagswahl? Ein Ortsbesuch.

Ein kleines Mädchen im rosa Tutu brüllt „Kissenschlacht!“ und rennt laut lachend los. Die Stimmung in der Cloppenburger Kita „Die Arche“ ist ausgelassen. Draußen braust Sturm Xavier durch die gepflegten Straßen eines Wohngebietes, fegt an Einfamilienhäusern und Doppelhaushälften vorbei, vor denen Autos von Audi und Mercedes stehen. Am Siedlungseingang lächelt Sahra Wagenknecht noch vom Plakat der Linkspartei. In der warmen Kita scheint die Welt in Ordnung zu sein. Dass sich auch hier ein Sturm zusammengebraut hat, wissen die Kinder nicht. Nur die Erzieherinnen nicken verständnisvoll, wollen sich aber ohne Einverständnis von oben lieber nicht spontan dazu äußern.

Bei der Bundestagswahl hat die AfD hier im Wahllokal 28, „Arche“, 27,5 Prozent der Stimmen geholt und damit mehr als die CDU. In 11 von 29 Cloppenburger Wahlbezirken lag die rechtspopulistische Partei über dem Bundesschnitt. Das Wohnviertel rund um die Arche wirkt alles andere als prekär. Warum also hat die AfD so gut abgeschnitten und was bedeutet der Erfolg für die Landtagswahl?

Viele Christen, viele Spätaussiedler in Cloppenburg

In Cloppenburg ist jeder zweite katholisch, viele engagieren sich in Freikirchen. Und mindestens jeder fünfte Bürger in der 36.000-Einwohner-Stadt hat einen Migrationshintergrund – seine Familie stammt aus der ehemaligen Sowjetunion. Deutschrussen oder Spätaussiedler wird diese Gruppe genannt.

Die Verbindung zwischen Spätaussiedlern und der AfD scheint auf der Hand zu liegen. Vielfach schnitt die Partei bei der Bundestagswahl dort überdurchschnittlich ab, wo viele Menschen aus der ehemaligen Sowjetunion leben. In der Partei gibt es eine eigene Vereinigung von Russlanddeutschen. Im Bundestagswahlkampf warb die Partei auf Russisch und forderte eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland.

„Das politische Angebot der AfD passt gut zur Nachfrage der Russlanddeutschen“, sagt Sabrina Mayer, die an der Universität Duisburg Essen zusammen mit Kollegen das Wahlverhalten von Migranten erforscht. Ihr Kollege Jannis Panagiotidis von der Uni Osnabrück beschäftigt sich ebenfalls mit dem Wahlverhalten der Spätaussiedler. Er differenziert: „Die AfD ruft selbst den Eindruck hervor, die Partei der Russlanddeutschen zu sein.“

Warum wählen Russlanddeutsche AfD?

Warum ist die Partei für Spätaussiedler interessant? Die Forschung hat darauf noch keine abschließende Antwort gefunden. Panagiotis mutmaßt, dass die Ehe für alle eine Rolle gespielt haben könnte, vielleicht auch die Rentenfrage und Altersarmut. „Für einen Großteil der CDU-Klientel ist die CDU mittlerweile offenbar zu links, zu liberal, zu migrationsfreundlich.“

Einig sind sich die Forscher darin, dass die Flüchtlingskrise einen wesentlichen Einfluss hat. Damit habe wohl ein Gefühl der Kränkung zu tun, „dass Flüchtlinge angeblich freundlicher empfangen wurden als damals die Spätaussiedler“, sagt Jannis Panagiotidis. Sabrina Mayer ergänzt, es gebe Anhaltspunkte dafür, dass sich Russlanddeutsche bewusst von Flüchtlingen abgrenzen wollten. „Der große Unterschied sei, dass die Spätaussiedler damals ‚eingeladen‘ wurden und die Flüchtlinge nicht“, sagt Mayer.

„Man weiß nicht, wem man noch vertrauen soll“

Zwei Kilometer von der Kita „Die Arche“ entfernt: In der Cloppenburger Fußgängerzone grinsen Halloween-Kürbisse im Schaufenster eines Spielwarenladens. In einer Passage unterhalten sich zwei Männer auf Russisch. Der jüngere sagt lächelnd: „Ich weiß noch nicht, ob ich wählen gehe.“ Dann kommt er sofort auf das Thema Flüchtlinge. „Man weiß nicht, wem man noch vertrauen soll. Auf einmal kommen dann noch mehr“, sagt er akzentfrei. Der Ältere, der später erzählt, dass er aus Kasachstan stammt, fügt aufgebracht in gebrochenem Deutsch hinzu: „Irgendwann sind wir ein muslimisches Land. Die kommen hierher und brauchen nicht zu arbeiten. Ich arbeite für mich, für die Rente. Ich zahle Steuern und die Flüchtlinge nicht. Das ist ungerecht.“ Der Jüngere fragt: „Würdest du dich von Flüchtlingen vergewaltigen lassen wollen? Ich habe da mehrere Gerüchte gehört.“ Wenn er wählen gehe, dann einen Russen, einen Bekannten. Der Ältere sagt: „Wenn, dann die AfD. Die Leute wollen eine neue, frische Partei. Die CDU kann nichts mehr machen.“

Einfluss auf die Landtagswahl

Wie relevant ist diese Wählergruppe? Die Analyse des Osnabrücker Forschers Jannis Panagiotidis legt nahe: Ihr Einfluss könnte in überschaubar sein. Im vergangenen Jahr lag die Zustimmung der Russlanddeutschen zur AfD bundesweit bei rund 14 Prozent, die zur CDU bei 35 Prozent. Auch ihr Bevölkerungsanteil ist vergleichsweise gering. „Gut 3,8 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung in Niedersachsen stammen aus der ehemaligen Sowjetunion“, sagt Panagiotidis.

Der Wissenschaftler schätzt es so ein: „Die AfD hat in gewissem Umfang überdurchschnittlichen Erfolg in Stadtvierteln, in denen auch viele Russlanddeutsche leben. Allerdings ist die Wahlbeteiligung in diesen Vierteln häufig gering. Und man kann nicht mit letzter Sicherheit sagen, dass der AfD-Zuspruch ausschließlich an Russlanddeutschen lag.“ Tatsächlich hatten bei der Bundestagswahl im Wahllokal „Arche“ nur gut 57 Prozent der Wahlberechtigten in diesem Bezirk ihre Stimme abgegeben. Der Cloppenburger Bürgermeister Wolfgang Wiese vermutet, dass das mit dem Zuschnitt des Wahlbezirks zusammenhängt. Im Einzugsgebiet lägen auch Mehrfamilienwohnungen, in denen möglicherweise Menschen lebten, die sich benachteiligt fühlten. In der gesamten Stadt Cloppenburg wählten jedenfalls nur elf Prozent die AfD – trotz mehr als 20 Prozent Spätaussiedlern.