zuletzt aktualisiert vor

Landtagswahl in Niedersachsen Liveblog zum Nachlesen: SPD siegt klar bei Niedersachsen-Wahl

Stephan Weil lässt sich feiern. Foto: dpaStephan Weil lässt sich feiern. Foto: dpa

Osnabrück. In Niedersachsen wurde heute der neue Landtag gewählt. Die SPD ist stärkste Partei. Der Liveblog zum Nachlesen.


LIVEBLOG: WER GEWINNT DIE LANDTAGSWAHL 2017 IN NIEDERSACHSEN?

15. Oktober 2017 11:59

Herzlich willkommen im Liveblog zur vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen!

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 11:59

Seit 8.00 Uhr haben die Wahllokale geöffnet. Mehr als sechs Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:00

Es zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung als 2013 ab. Um 10.00 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei 8,21 Prozent - vor vier Jahren hatten zum selben Zeitpunkt 5,37 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das gab eine Mitarbeiterin der Landeswahlleitung bekannt. 2013 lag die Wahlbeteiligung bei 59,4 Prozent, nachdem sie 2008 noch mit 57,1 Prozent ein für das Bundesland historisches Tief erreicht hatte.


Foto: Julian Stratenschulte, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:03

Noch einmal zur Erinnerung, eigentlich sollte die Wahl am 14. Januar 2018 stattfinden. Völlig überraschend kam am 4. August der Paukenschlag: Die Grünen-Hinterbänklerin Elke Twesten trat im Landtag zur CDU über. Damit verlor die rot-grüne Koalition ihre knappe Ein-Stimmen-Mehrheit, die viereinhalb Jahre problemlos gehalten hatte. Ministerpräsident Weil fehlte daraufhin die Mehrheit zum Regieren.  


War verärgert darüber, dass es ihr in ihrem Wahlkreis nicht gelungen war, von den Grünen erneut als Direktkandidatin aufgestellt zu werden: Elke Twesten. Foto: Holger Hollemann, dpa/Archiv
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:05

Was sagen die aktuellen Umfragen? Die SPD liegt vorn. Laut Forschungsgruppe Wahlen des haben sich die Sozialdemokraten mit 34,5 Prozent vor die CDU geschoben, die auf 33 Prozent kommt. FDP und Grüne erreichen jeweils 9 Prozent. Die AfD liegt bei 7 Prozent und wäre damit erstmals im niedersächsischen Landtag, die Linke kommt in der Umfrage auf 5 Prozent und müsste um den Einzug zittern.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:08

Den Umfragen zufolge reicht es derzeit weder für eine Fortführung von Rot-Grün noch für eine CDU/FDP-Koalition. Vier Optionen sind damit zurzeit rechnerisch möglich: eine große Koalition; ein Jamaika-Bündnis mit CDU, FDP und Grünen; eine Ampel-Koalition mit SPD, FDP und Grünen - für Rot-Rot-Grün reicht es in einer Umfrage knapp nicht, in der anderen gerade so.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:10

War bereits ziemlich früh unterwegs. Der FDP-Landesvorsitzende Stefan Birkner gab bereits kurz nach Eröffnung der Wahllokale seine Stimme ab. Von Januar 2012 an bis zum Regierungswechsel 2013 war er Niedersachsens Umweltminister. Im Landtag wurde der 44-Jährige als Nachfolger des in den Bundestag wechselnden Christian Dürr gerade zum neuen Fraktionschef gewählt.


Foto: Silas Stein, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:11

Auch sie hat bereits ihre Stimme abgegeben: AfD-Spitzenkandidatin Dana Guth. Mit der 47-jährigen Immobilien- und Versicherungsmaklerin versucht die AfD, erstmals in den Landtag einzuziehen. Die verheiratete zweifache Mutter ist 2016 In die AfD eingetreten, nach eigenen Angaben wegen des massiven Flüchtlingszuzugs in Deutschland.

Guth stieß früh zur parteiinternen Opposition gegen den AfD-Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel. Zur Spitzenkandidatin wurde sie gegen seinen ausdrücklichen Willen gekürt. Gerätselt wird, ob sie nach dem wahrscheinlichen Einzug in den Landtag sich von der AfD-Fraktion separieren könnte - wie im Bund Frauke Petry. 


Foto: Swen Pförtner, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:16

Sehen wir hier den Sieger des heutigen Abends? Vor einigen Minuten hat Ministerpräsident Stephan Weil in einem Altenheim in Hannover von seinem Stimmrecht gebraucht gemacht. Der 58-jährige frühere Oberbürgermeister von Hannover steht seit 2013 an der Spitze der rot-grünen Landesregierung.

Gefördert wurde sein Aufstieg in der SPD vom Ex-Ministerpräsidenten und späteren Kanzler Gerhard Schröder. Unter Druck geriet Weil, als bekannt wurde, dass er eine Regierungserklärung zu VW dem Konzern vorher zum Gegenlesen geschickt hatte. 


Foto: Hauke-Christian Dittrich, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:27
CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann steht auf dem Weg zur Stimmabgabe den Journalisten Rede und Antwort. Im August, als die rot-grüne Koalition ihre Mehrheit verlor und der Landtag seine Auflösung beschloss, lag er noch 8 bis 12 Punkte vor der SPD. "Ich bin nach wie vor zuversichtlich", sagt er. Der in Oldenburg geborene Pfarrerssohn soll die CDU wieder an die Macht in Niedersachsen bringen.



via dpa
Desk
15. Oktober 2017 12:33

Blick voraus: Eine große Koalition ist für die CDU eine Option, die SPD bezeichnet sie als "extrem unwahrscheinlich". Einer Jamaika-Koalition stehen CDU, FDP und Grüne ablehnend gegenüber, zudem ist das Klima zwischen Grünen und CDU durch den Wechsel der Abgeordneten Twesten vergiftet. Mit einer Ampel-Koalition könnte die SPD sich an der Macht halten, diese Konstellation hat die FDP aber klar abgelehnt. Rot-Rot-Grün hat die SPD nicht ausgeschlossen.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:41

Vorhin noch im Gespräch mit den Journalisten, jetzt bei der Stimmabgabe - CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann und seine Frau Iris im Wahlraum in einem Feuerwehrhaus in Südergellersen. "Es scheint ja nach einem knappen Rennen auszusehen. Wir wollen mal sehen, wer am Ende die Nase vorn hat", so Althusmann.


Foto: Christian Charisius, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 12:54

Auch diese beiden schauen mit großer Spannung auf das Abschneiden ihrer Parteien in Niedersachsen - Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Martin Schulz. Sollte die CDU die Wahl gewinnen, ginge Merkel gestärkt in die Sondierungsgespräche mit Grünen und Liberalen zur Bildung einer neuen Bundesregierung in der nächsten Woche.

Für die SPD dagegen wäre ein Sieg der erste Wahlerfolg in diesem Jahr nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im September sowie den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2017.


Ein Floß mit einem Großplakat mit den Konterfeis von Angela Merkel und dem Martin Schulz auf der Spree am Bundestag. Die Organisation "One" protestiert mit der Aktion "weil Armut ungenießbar ist" gegen Armut. Foto: Kay Nietfeld, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 13:07

Uns erreichen soeben neue Zahlen zur Wahlbeteiligung. Um 12.30 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei knapp 27 Prozent. Vor vier Jahren hatten zum selben Zeitpunkt 23 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.  2013 lag die Wahlbeteiligung bei 59,4 Prozent, nachdem sie 2008 noch mit 57,1 Prozent ein für das Bundesland historisches Tief erreicht hatte.


Foto: Peter Steffen, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 13:09

Derweil hat auch sie ihre abgestimmt - die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Anja Piel. Sie steht seit 2013 an der Spitze der Fraktion im Landtag. Zu den Grünen fand sie Ende der 1990er Jahre über den Atomprotest, einem bestimmten Flügel will sich nicht zurechnen lassen. Die verheiratete Mutter zweier Kinder war von 2010 bis 2013 Landeschefin der Grünen und kandidierte erstmals für den Landtag 2013 - die Grünen erzielten damals mit 13,7 Prozent ihr bestes Niedersachsen-Ergebnis


Foto: Friso Gentsch, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 13:20

Der Wahlkampf ist zwar offiziell beendet, doch in den sozialen Netzwerken wird bis zuletzt um jede Stimme gekämpft. Auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber mischt kräftig mit. 







via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 13:22

Meinungsforscher befragen Wähler in Lingen-Darme

Wenn pünktlich um 18 Uhr am Wahlsonntag in der ARD die erste Prognose zur Landtagswahl zu sehen ist, haben dazu auch Wähler aus Lingen beigetragen. Mehr...
Foto: Wilfried Roggendorf
Svenja Kracht
15. Oktober 2017 13:30

Sie hatten wir heute noch gar nicht im Bild - die Spitzenkandidatin der Partei Die Linke, Anja Stoeck. Auch sie ist mittlerweile ihrer Bürgerpflicht nachgekommen und hat ihre Stimme abgegeben. Sie war früher SPD-Mitglied, bevor die 51-Jährige dann 2005 zum Linke-Vorläufer WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative/WASG) wechselte. Die in Hamburg geborene Stoeck bildet auf Landesebene mit der Bundestagsabgeordneten Pia Zimmermann die erste weibliche Doppelspitze der Linkspartei


Foto: Philipp Schulze, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 13:35

Wählen liegt weiter im Trend: Hatte schon die Bundestagswahl im September wieder deutlich mehr Menschen in die Wahllokale gezogen.  Wie vorhin berichtet, zeichnet sich auch in Niedersachsen ein klarer Zugewinn ab. Ob im Saarland, in Schleswig-Holstein oder in Nordrhein-Westfalen - die Landtagswahlen 2017 stießen bei den Wählern auf wesentlich größeres Interesse als in den Jahren zuvor.

Schon bei den fünf Wahlen des Jahres 2016 (Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt) war die Beteiligung stark gestiegen. Wahlforschern zufolge war das zuletzt meist dort der Fall, wo die AfD erstmals zur Wahl stand. Den bundesweiten Negativrekord hält Sachsen-Anhalt mit nur 44,4 Prozent bei der Landtagswahl 2006.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 13:40

Hätten Sie es gewusst? Seit Gründung des Landes Niedersachsen stellte die SPD rund 46 Jahre lang den Ministerpräsidenten, die CDU rund 24 Jahre. Zwischen 1955 und 1959 kam der Regierungschef von der damals existierenden rechtsgerichteten Deutschen Partei (DP). Hier ein Blick auf die Ministerpräsidenten und Koalitionen seit 1990 in der grafischen Darstellung: 

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 13:53

Aus der Rubrik Kurioses: Dagmar Müsing in der Nordheide vor ihrem Wohnhaus neben dem Schild das den Wahlbezirk 103 anzeigt. Immer dann, wenn Wahlen in Deutschland sind, räumt die 61-Jährige ihren Keller in Buchholz leer. Statt Fitnessgeräten und Bügelbrett stehen dort zur Wahl Urnen und Wahlkabinen.


Fotos: Carmen Jaspersen, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 14:07

Übrigens, gewählt wird heute nicht nur in Niedersachsen, sondern auch in Österreich. 6,4 Millionen Bürger sind aufgerufen, ein neues Parlament zu bestimmen. 16 Parteien werben um die Gunst der Wähler.

Die besten Aussichten hat der Spitzenkandidat der konservativen ÖVP,  Sebastian Kurz. Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern kämpft Demoskopen zufolge um den zweiten Platz. Die Rechtspopulisten der FPÖ mit Heinz-Christian Strache können wegen der anhaltenden Debatte um die Migrationskrise mit erheblichen Stimmengewinnen rechnen. Im Laufe des Abends erhalten Sie hier an dieser Stelle die ersten Ergebnisse aus dem Nachbarland.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 14:16

Weniger als vier Stunden bleiben den Wahlberechtigten in Niedersachsen noch, um ihre Stimme in einem der Wahllokale abzugeben. Um 18.00 Uhr gibt es dann traditionell die ersten Prognosen. Bei diese Zahlen handelt es sich natürlich nicht um das endgültige Ergebnis - es lässt sich jedoch bereits eine Tendenz herauslesen.

Die Ergebnisse vor vier Jahren und die derzeitige Sitzverteilung im Landtag auf einen Blick: 

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 14:26

Der Vollständigkeit halber, was waren eigentlich die Wahlkampfthemen im Agrarland Nummer 1 in Deutschland und mit VW auch Heimatland des größten europäischen Autobauers? Größter Streitpunkt ist die Schulpolitik: SPD und Grüne betonen Bildungsgerechtigkeit, die SPD verspricht etwa, die kostenlose Schülerbeförderung bis Klasse 13 auszubauen. Die Grünen wollen die Schulsozialarbeit fördern. Dagegen plädiert die CDU für Leistung: In den Grundschulen sollen ab Klasse 3 wieder überall Noten gegeben werden.

FDP und CDU wollen auch mit dem Versprechen punkten, mehr Polizisten einzustellen. Die Grünen setzen darauf, die Wende in der Landwirtschafts- und Energiepolitik voranzubringen. So wollen sie etwa den Bau von 40.000 Ladesäulen für E-Autos vorantreiben.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 14:36

Kleiner Nachtrag zum Thema Wahlkampf - die Parteien buhlten auch mit aufwendig produzierten Wahlwerbespots um die Wählerstimmen. Das ZDF-Satiremagazin "heute-show" hat sich ein Wahlspot der SPD mit Ministerpräsident Stephan Weil genauer angeschaut und ist zu einem überraschenden Ergebnis gekommen. 



via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 14:47

Satire Nummer 2: Die Niedersachsen-Wahl auch Thema beim NDR, genauer gesagt bei "extra 3":  

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 15:02

Erneut ein Blick auf die Uhr, in gut drei Stunden schließen die Wahllokale ihre Pforten. Hier eine Momentaufnahme von einem älteren Herren, der in Herzberg seine Stimme abgibt. Insgesamt sind heute rund 82.000 ehrenamtliche Wahlhelfer in rund 8.900 Wahlvorständen im Einsatz.


Foto: Swen Pförtner, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 15:30

Besonderes Augenmerk gilt heute Abend mitunter dem Abschneiden der Linken -  werden sie im neuen Landtag vertreten sein? Umfragen sehen die Partei bei genau 5 Prozent. Sollten die Linken ins Parlament einziehen können und SPD und Grüne nicht zu knapp abschneiden, könnte es für eine rot-rot-grüne Mehrheit reichen.

SPD-Ministerpräsident Stephan Weil setzt darauf, dass sie an der 5-Prozent-Hürde scheitert, schließt ein Zusammengehen aber nicht aus. Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende im Bundestag, rührt für ihre Partei auf Twitter noch einmal die Werbetrommel.



via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 16:13

In Sachen Jamaika-Koalition auf Bundesebene hieß es bisher, man wolle erst einmal die Niedersachsen-Wahl abwarten. Vor allem aus den Reihen der Union war dies oftmals zu hören. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge glaubt ein Drittel der Deutschen (35 Prozent), dass es auch nach der Wahl zu keiner Beschleunigung der Verhandlungen kommen wird. 19 Prozent der Befragten sind gegenteiliger MeinungGut ein Viertel macht dies vom Ergebnis abhängig. Die ersten Jamaika-Gespräche sind für den kommenden Mittwoch (getrennte Treffe der Union mit FDP und Grünen) anberaumt.  

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 16:34
Auch wenn die großen Fernsehstudios weit draußen auf der Messe aufgebaut wurden, ist Hannovers Innenstadt mit Übertragungswagen vollgestellt. Traditionell tummeln sich eigentlich die Spitzenleute aller großen Parteien im Landtag. Dort heißt es nach dem Umbau aber noch: Zutritt verboten. 
 
Foto: Klaus Wieschemeyer
 
e.boehmer
15. Oktober 2017 16:42

Zeichnet sich weiter eine hohe Wahlbeteiligung ab? Wie bereits berichtet, bereits um 10 Uhr hatten 8,21 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. 2013 waren es zu diesem Zeitpunkt 5,37 gewesen. Um 12.30 waren es 26,91 Prozent, die abgestimmt haben - vor vier Jahren waren es hier zur gleichen Zeit 23,03 Prozent. Gegen 17.00 Uhr erwarten wir von der Landeswahlleitung neue Zahlen.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:01

Und hier sind auch schon die neuen Zahlen: Die Wahlbeteiligung lag um 16.30 Uhr bei 53,38 Prozent- vor vier Jahren haben zur gleichen Zeit 53,33 Prozent der Wähler ihre Stimmen abgegeben. Das Ergebnis der Briefwahl ist hier noch nicht eingerechnet. Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in mehreren Städten deutet hier auf eine deutlich höhere Beteiligung hin. In Niedersachsen ist es das letzte Wochenende der Herbstferien.

via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:12

Herrliches Wetter in Hannover bei aktuell rund 22 Grad Celsius. Noch knapp eine Stunde sind die Wahllokale geöffnet - danach geht's zur Wahlparty in den Biergarten.


Allee in Hannover. Foto: Hauke-Christian Dittrich, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:14

UPDATE Wir hatten Ihnen versprochen, dass wir Sie hier an dieser Stelle auch über die Parlamentswahl in Österreich auf dem Laufenden halten. Es bahnt sich ein Rechtsruck an. Nach ersten Hochrechnungen liegt die konservative ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz vor der rechten FPÖ

Die ÖVP kann demnach mit 30,2 Prozent rechnen, ein Plus von mehr als 6 Prozentpunkten gegenüber 2013. Die FPÖ legt deutlich zu und kommt laut Hochrechnung auf 26,8 Prozent (2013: 20,5 Prozent). Die sozialdemokratische SPÖ unter Kanzler Christian Kern liegt laut Hochrechnung erstmals nur auf Platz drei. Sie erreicht 26,3 Prozent (2013: 26,8 Prozent).


ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz. Foto: Matthias Schrader, AP/dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:35

Erster Blick auf die Hannover-Messe - hier ist das NDR-Wahlstudio. Als erste erschien hier vor einigen Minuten die AfD-Spitzenkandidatin Dana Guth (AfD) auf dem blauen Teppich. "Ich hab noch nichts gehört, bin aber sehr aufgeregt", erklärt sie.


Foto: Ralf Krüger, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:38

Im Wahlstudio selbst laufen die letzten Vorbereitungen auf Hochtouren. Auch das ZDF hat seine Zelte auf der Messe aufgeschlagen. Studioleiter Peter Kunz bekommt noch einmal ein frische Make-up.


Foto: Ralf Krüger, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:46

So sieht es gerade auf der AfD-Wahlparty in Barsinghausen aus. Um kurz nach 18.00 Uhr will der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Armin Hampel hier auf die Bühne treten. Aus dem AfD-Bundesvorstand wird ersten Informationen zufolge hier auch Jörg Meuthen erwartet. Die AfD geht mit zwei Wahlpartys an den Start, die andere findet in Salzgitter statt.


Foto: Christoph Koopmann, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:46

Die von den Grünen zur CDU gewechselte Elke Twesten auf dem Weg zum niedersächsischen Landtag.


Foto: Michael Kappeler, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:52

Warten auf die ersten Prognosen: Umweltminister Stefan Wenzel (r.) von den Grünen und sein Sprecher Rudi Zimmeck.


Foto: Thomas Struk, dpa
via dpa
dpa-live Desk
15. Oktober 2017 17:57

Gedrückte Stimmung bei der Wahlparty der CDU in der Königlichen Reithalle Cavallo. In wenigen Sekunden folgen die ersten Prognosen.


Foto: Anne-Sophie Galli, dpa
via dpa
dpa-live Desk