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AfD zieht in Bundestag ein Stärker als gedacht: Das blaue Wunder der AfD

Von Marion Trimborn

AfD-Gegner zwei Tage vor der Bundestagswahl in  Baden-Württemberg. Foto: dpaAfD-Gegner zwei Tage vor der Bundestagswahl in Baden-Württemberg. Foto: dpa

Osnabrück. Drittstärkste Kraft wollte die AfD im Bundestag werden. Das ist ihr gelungen - und zwar noch stärker als erwartet. Im Bundestag dürfte es künftig ruppiger zugehen - und die etablierten Parteien müssen sich eine neue Rechte gewöhnen, die verkündet: „Wir sind gekommen, um zu bleiben.“

Es ist die Farbe des Abends: Blau. In hellblaues Neonlicht ist die angesagte Diskothek Traffic Club am Berliner Alex getaucht. Blaue und weiße Luftballons fallen von der Decke, als klar ist, dass die AfD den Sprung in den Bundestag geschafft hat – erstmals seit 60 Jahren sitzt wieder eine rechte Partei im Parlament. Minutenlang brechen die AfD-Anhänger in Jubel aus, reißen die Arme hoch und stimmen lauthals die Nationalhymne an. „Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland“ schallt durch den Raum. Es sind mehrere hundert Gäste, die sich da in versammelt haben – und ihrer Freude freien Lauf lassen. „Das ist total cool“, sagt Steven Hellmuth aus Sachsen-Anhalt, der kräftig mitgesungen hat. „Wir sind so stolz auf das Wahlergebnis, deshalb singen wir die Nationalhymne.“

Den Spitzenkandidaten werden Lebkuchenherzen überreicht mit der Aufschrift: „AfD goes Berlin“, darunter zwei Bären im roten Weihnachtsmann-Kostüm. Natürlich ist der Zuckerguss auch in AfD-Hellblau mit passender partei-blauer Schleife. Ein paar Wahlkämpfer singen „Oh wie ist das schön an“ und rufen im Sprechchor „AfD! AfD!“. Es ist der Abend, an dem die etablierten Parteien ihr blaues Wunder erleben – die unerfreuliche Überraschung einer neuen starken Rechten im Parlament.

Mehr Stimmen als erwartet

Es war eine der spannendsten Fragen im Wahlkampf: Wie stark wird die AfD? Mehr als 13 Prozent hatten die Rechten selbst nicht erwartet - wohl auch, weil viele Wähler in den Umfragen ihre tatsächliche Präferenz für die AfD verschwiegen. Auf der Berliner Wahlparty leuchtet der Slogan „Trau Dich“ in blau-weiß auf einer Video-Leinwand auf – getraut haben sich viele. Die Flüchtlingskrise hat die AfD, die als Euro-kritische Partei erst 2013 gegründet wurde, groß gemacht. So groß, dass Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) davor warnte, dass „ zum ersten Mal seit mehr als 70 Jahren Nazis im Reichstag sprechen werden.“ Ist das Blau das neue Braun? „Unsinn“ sagt ein älterer AfD-Anhänger: „Wir wollen wieder Demokratie haben. Wenn es keine Opposition gibt wie in den letzten vier Jahren, dann gibt es auch keine Demokratie.“

Wie wird AfD im Bundestag auftreten?

Doch wie werden sich die Rechtspopulisten im Bundestag schlagen? Das werden wohl erst die nächsten Monate zeigen. Der national-konservative Spitzenkandidat Alexander Gauland spricht von einem „Großen Tag für Deutschland“ und wertet das gute Wahlergebnis als Kampfansage an die künftige Bundesregierung. „Sie kann sich warm anziehen. Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen“, kündigt Gauland gleich unter Klatschen des Publikums an – und schlägt damit den Ton an, der künftig wohl öfter im Bundestag zu hören sein wird. Zugleich ermahnt er seine Anhänger: „Wenn ihr nach draußen geht, bitte ohne Sprüche, die uns nachher auf die Füße fallen.“

Draußen stehen die Gegendemonstranten am Alex, am Anfang nur eine Handvoll, später stoßen immer mehr dazu, als es dunkel wird, sind es mehrere hundert. Sie halten selbst geschriebene Plakate hoch, auf denen steht: „Deutscht uns nicht voll. Eure Identitätskrise heißt Nationalismus! Eure Heimatliebe ist Rassismus.“ Auf einem anderen Schild steht: „Gegen Eurer völkisches Blabla“. Die Polizisten sperren ab, es bleibt friedlich.

AfD in der Opposition

Und wie soll nun die angekündigte „konstruktive Oppositionsarbeit“ aussehen? Spitzenkandidatin Alice Weidel, sagt gleich, wie sie sich das vorstellt: Als erstes werde man den Untersuchungsausschuss gegen Angela Merkel initiieren. Jubel brandet auf. Es geht um Merkels angebliche Rechtsbrüche in der Flüchtlingskrise – eine Krise, die der AfD Auftrieb brachte, ein „Geschenk“ war, wie Gauland einmal sagte. Dass die AfD alleine keinen Untersuchungsausschuss erwirken kann, spielt an diesem Abend im „Traffic Club“ keine Rolle.

SPD könnte Strich durch die Rechnung machen

Politisch nutzt der Wahlerfolg den Rechtspopulisten nur dann wirklich effektiv, wenn sie auch in der Opposition stark auftreten können. Diese Rechnung dürfte so aber wohl nicht aufgehen, wie der Wahlabend zeigt. Wenn die SPD nicht noch einmal als Juniorpartner eine neue große Koalition eingehen will, dann ist nicht die AfD, sondern die SPD in der Rolle, die Opposition zu führen. Das Recht, nach der Kanzlerin im Bundestag das Wort ergreifen zu dürfen – mit entsprechender Aufmerksamkeit – hätten dann nicht die Rechten. Das würde die Debattenführerschaft im Bundestag zugunsten der beiden traditionellen Volksparteien verschieben. Das große Ringen wird künftig wohl zwischen Union und SPD stattfinden, wodurch beide Parteien an Kontur gewinnen dürften. Auch der parlamentarische Brauch, dass die stärkste Oppositionspartei den Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss erhält, wäre dann geklärt: Es wäre die SPD. Dennoch glauben die AfD-Anhänger im „Traffic Club“, dass ihre Partei die etablierten Parteien künftig vor sich hertreiben wird. Frank- Christian Hansel, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD Berlin, sagt: „Der Mehltau muss sich lichten.“

Ton wird rauer

Sicher scheint, dass der Ton im Parlament künftig rauer wird und auch mal die Fetzen fliegen dürften. Die schrillen, rechtspopulistischen und nationalen Töne aus dem Wahlkampf werden auch im Plenum nicht verschwinden. Denn auch der völkisch-nationale Flügel wird in der AfD-Fraktion vertreten sein. Eine Frage, die alle umtreibt, lautet: Wo wird die AfD platziert? Die Sitzordnung im Bundestag hat eine gewisse Bedeutung dafür, welche Wirkung eine Partei im Parlament haben kann. Keiner will gerne neben der AfD sitzen. Das Problem dabei ist: Der Platz ganz rechts außen hat den Nachteil, dass die AfD dann direkt vor der Regierungsbank sitzen würde.

Flügelkämpfe und Streit zu erwarten

Doch wie wird es nach dem Einzug in den Bundestag mit der Partei weitergehen? Schon länger gibt es Streit innerhalb der Partei – diese alten Gräben, die Flügelkämpfe und Streitigkeiten werden vermutlich wieder aufbrechen. „Wenn die disziplinierende Wirkung des Wahlkampfes nachlässt, wird der interne Streit deutlich schärfer werden“, meint Parteienforscher Oskar Niedermayer aus Berlin. Die AfD-Fraktionsmitglieder seien sehr verschieden: „Es ist keine homogene Fraktion, zehn bis 15 Prozent haben Verbindung zur rechtsextremer Szene.“ Auch wenn Gallionsfiguren vom rechten Rand wie Björn Höcke und André Poggenburg, die nicht kandidiert hatten, nicht dabei sein werden.

Wer führt die Fraktion?

Eine wichtige Frage ist das Rennen um den Fraktionsvorsitz. Diesen beansprucht etwa die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry, die den weiter einflussreichen gemäßigten Flügel der Partei vertritt, allerdings im Bundesvorstand isoliert ist. Derzeit läuft gegen sie ein Strafverfahren wegen mutmaßlichen Meineids. Im „Traffic Club“ erschien sie erst spät am Abend. Wie das Petry-Lager sich schlagen wird, ist offen. Darum könnte es noch Streit geben. Bei der künftigen Zusammensetzung der Fraktion im Bundestag werde es „einige Überraschungen geben“, sagte Gauland am Abend.

Dass sich die AfD am Ende – wie einst die NPD - selbst zerlegen wird, glaubt der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner: „Die AfD ist nur wegen der Flüchtlingskrise hoch gekommen, dieses Thema wird nicht ewig bleiben.“ Natürlich sieht das die AfD ganz anders. Eines stellte Spitzenkandidatin Alice Weidel unter dem Jubel der AfD-Anhänger bei der Wahlparty schon einmal klar: „Wir sind gekommen, um zu bleiben.“