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24.09.2017, 18:43 Uhr KOMMENTAR

Nach der Bundestagswahl: CDU/CSU kann sich auf Jamaika einstellen

Ein Kommentar von Ralf Geisenhanslüke


„Voll muttiviert“ – Angela Merkel kann sich mit ihrer CDU auf eine Jamaika-Koalition einstellen. Foto: AFP„Voll muttiviert“ – Angela Merkel kann sich mit ihrer CDU auf eine Jamaika-Koalition einstellen. Foto: AFP

Osnabrück.  Es gab Beides: Große Überraschungen bei der Deutschland-Wahl – und es ist auch das eingetreten, was viele erahnt hatten. Ein Kommentar zur Bundestagswahl.

Die AfD ist mit etwa 13 Prozent drittstärkste Kraft im Bundestag geworden und wird dort ihre rechtspopulistischen Standpunkte mit Nachdruck in die politische Debatte einbringen können. Daran wird sich das neue Parlament und die zukünftige Regierung erst gewöhnen müssen.

Weniger Streit – mehr Kultur

Weniger Streit als im Wahlkampf und mehr Kultur werden in der politischen Auseinandersetzung gefordert sein. Das ist der Auftrag an alle Abgeordnete. Es gehört zu den demokratischen Regeln und zum Grundverständnis, den gewählten Bundestag in seiner Gesamtheit als Wahlwillen des deutschen Volkes zu akzeptieren – also einschließlich der kritisch gesehenen AfD.

SPD: Mutige wie kluge Entscheidung

Angela Merkel darf wie erwartet weiter regieren. Die CDU/CSU hat mit rund 32 Prozent ein mäßiges Ergebnis erzielt. Sie hat etwa eine Million Wähler alleine an die AfD verloren, die dort ihre Ängste und Bedenken besser berücksichtigt sehen. Fatal für die Union: Sie kann sich den Koalitionspartner zum Regieren nicht aussuchen. Die SPD ist nach dem schlechten Abschneiden mit 20 Prozent aus diesem Kreis ausgeschieden, sie geht freiwillig in die Opposition zum Zwecke der parteiinternen Grunderneuerung mit Martin Schulz als Vorsitzenden. Das ist eine mutige wie kluge Entscheidung. Und die SPD kann sich professionell mit der AfD in der Opposition auseinandersetzen.

Es bleiben also nur die FDP und die Grünen zu einer Jamaika-Koalition. Warum auch nicht? In Schleswig-Holstein funktioniert sie bereits.


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