Profitiert AfD von Ermüdungswahlkampf? Eine Wahlkampfanalyse: Schlaf, Deutschland, schlaf…

Von Dirk Fisser

Müde Merkel: Im Wahlkampf kam kaum Stimmung auf. Foto: dpaMüde Merkel: Im Wahlkampf kam kaum Stimmung auf. Foto: dpa

Osnabrück. Noch acht Tage bis zur Bundestagswahl – dann hat dieser Ermüdungswahlkampf ein Ende. Es fehlte an Themen, es fehlte an Auseinandersetzungen. Wie wird sich das auf das Wahlergebnis auswirken? Eine Analyse.

Die Franzosen haben ihre Marianne, die Amerikaner ihren Uncle Sam – und die Deutschen? Uns bleibt nur der schlafmützige Michel als Personifizierung. Beim Vergleich der jüngsten Wahlkämpfe in den drei Demokratien schien die Wesensbeschreibung der Menschen zwischen Nordseeküste und Alpen selten treffender. Einen Schlafwagen-Wahlkampf kritisierten Opposition und SPD zuletzt häufig. Ohne aber selbst in der Lage gewesen zu sein, das schlummernde Land wachzuküssen. Deutschland, selig Merkelland?

Als „Feier der Demokratie“ bezeichnete Kanzlerin Angela Merkel den Wahlkampf kürzlich. Aber was ist das nur für eine langweilige Party, die das Land derzeit feiert? Das Klagen darüber zieht sich seit Wochen durch deutsche Politik und Medien. Selbst das mit Sehnsucht erwartete TV-Duell war mehr Sedativum als Weckruf, lautete die einhellige Kommentierung.

Die große Langeweile sei Konsequenz der deutschen Geschichte, befand der britische Historiker Niall Fergusson in einem Interview. Allzu charismatische Politiker seien den Deutschen eben suspekt, die einst Adolf Hitler an die Macht wählten und ihm dann willig in den Untergang folgten. Das habe sich in das kollektive politische Gedächtnis der Nation eingebrannt. „Die Geschichte hat die Deutschen gelehrt, langweilige Politiker vorzuziehen.“

Wackelpeter-Wahlkampf

Merkel nutzt das derzeit zu ihrem Vorteil. Fergusson sagte in der „NZZ“, eine große raumgreifende Strategie für Deutschland habe die Kanzlerin nicht, dafür sei sie eine „extrem talentierte politische Taktikerin“. Und die Taktik der CDU in diesem Wahlkampf lautet: bloß nicht anecken, keine Angriffsfläche für den politischen Gegner bieten – eine Art Wackelpeter-Wahlkampf, dessen Ausdruck nicht zuletzt die ideenlosen Plakatsprüche sind. Ein Beispiel gefällig? „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ .

Die Taktik geht aus Sicht der CDU voll auf. Der Wählerzuspruch in Umfragen ist stabil gut, die anderen Parteien mühen sich vergeblich, einen Angriffspunkt zu finden. „Keine Aufreger zulassen“, sei die Devise der Union und damit der Kanzlerin, sagt der Münsteraner Politologe Bernd Schlipphak. Nur ein echter Skandal, ein richtiges Erregungsthema könnte Merkels Wahlsieg noch gefährden, sind Beobachter sicher – und sehen zugleich keines. Weder der Diesel noch der türkische Präsident hätten die merkelsche Dominanz im Wahlkampf ins Wanken gebracht.

Was wurde aus dem Schulzhype?

Fast in Vergessenheit ist mittlerweile geraten, dass es eine Phase gab, in der es ernsthaft so aussah, als könne Martin Schulz der Kanzlerin gefährlich und dieser Wahlkampf spannend werden. In einer Zeit, in der es hieß, Schulz werde nicht nass, wenn er ins Wasser gehe, sondern das Wasser sozialdemokratisch. Die alters- und regierungsmüde SPD schien wie neugeboren, als sie den langjährigen EU-Parlamentspräsidenten mit 100 Prozent Zustimmung in das Wettrennen um die Kanzlerschaft schickte.

Wohin er auch kam und seine Geschichten über Würselen, den Alkohol und die Gerechtigkeit erzählte, traf er auf Jubel. Er schaffte es laut Umfragen sogar, AfD-Sympathisanten anzusprechen. Mittlerweile aber dümpelt die SPD in ebensolchen Umfragen wieder dort, wo sie vor Schulz schon einmal stand. Die 20-Prozent-Marke ist bedrohlich nah. Wie konnte es so weit kommen?

„Aus meiner Sicht kam der Hype um Martin Schulz mit der Saarland-Wahl und dem Sieg der CDU abrupt zum Ende“, sagt Politologe Schlipphak. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer holte im März überragende 40,7 Prozent für die Union, die SPD fiel sogar leicht hinter ihr Ergebnis der vorangegangenen Landtagswahl zurück. Schlipphak analysiert, bis zu diesem Zeitpunkt habe sich Schulz als linke Alternative zur Großen Koalition und ihrer Konsenspolitik präsentiert. „Das kam gut an.“ Aber nach der überraschenden Schlappe im Saarland und der Erkenntnis, es könnte im Bund nicht für eine rot-grüne Mehrheit reichen, habe Schulz sich der FDP zugewandt. „Damit hat er sich ein Glaubwürdigkeitsproblem eingehandelt.“

„Leute im Regen stehen lassen“

Der Kasseler Soziologe Heinz Bude macht das Ende des Hypes nicht an einem konkreten Zeitpunkt fest, sondern an falschen Erwartungen, die Schulz geweckt habe. „Der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten hat in seiner ursprünglichen Kampagne dieser Stimmung eines Unbehagens eine Stimme geben wollen“, schreibt Bude in einem Gastbeitrag für die „NZZ“. Schulz habe die diffuse Verunsicherung der Deutschen aufgegriffen, dass die Gegenwart zwar ganz gut, die Zukunft aber ungewiss sei. Doch statt vorwärtsgewandter Lösungsvorschläge habe Schulz dann nur Altbackenes präsentiert. Er habe die Leute im Regen stehen gelassen, so Bude.

Tatsächlich belegen Umfragen etwa der Bertelsmann-Stiftung die außerordentlich hohe Grundzufriedenheit der Deutschen mit sich und ihrem Land. 77 Prozent sind demnach der Meinung, ihre wirtschaftliche Situation sei in den vergangenen zwei Jahren gleich geblieben oder besser geworden. Und das soll so bleiben. Ein Zeitgeist, an dem vor allem die Grünen verzweifeln. Wie Veränderung einfordern, ohne als Miesmacher gebrandmarkt zu werden? Eine Antwort darauf hat die Partei noch nicht gefunden.

Bedrohung jedenfalls kommt aus deutscher Sicht von außen: die Europäische Union, US-Präsident Donald Trump oder im erweiterten Sinne auch die Flüchtlingskrise. Die wird im Wahlkampf von den Parteien im Bundestag weitgehend ausgeblendet, obwohl sie zweifelsohne das größte Thema der vergangenen Jahre ist. Einerseits, um die AfD nicht unnötig stark zu machen, sagt Politologe Schlipphak. Andererseits seien Lösungsansätze selbst innerhalb der Parteien umstritten. Der Schwesternstreit zwischen CDU und CSU um die Obergrenze beim Zuzug von Migranten machte das zuletzt eindrücklich deutlich.

Wer wählt AfD?

So spielt eben nur die AfD das Thema und versteht es, zumindest die diffuse Zukunftsangst eines Teils der Bevölkerung auf das Thema Flüchtlinge und Migration zu kanalisieren. Die Partei schürt die Angst vor Überfremdung und propagiert Abschottung nach außen: Schneckenhaus Deutschland lautet die Devise. Damit spricht sie zumindest derzeit keinesfalls die Abgehängten an, wie es der Partei oft vorschnell unterstellt wird. Der typische AfD-Sympathisant ist laut Untersuchungen im Auftrag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung im mittleren Alter, hat eine mittlere Bildung und ein mittleres Einkommen.

Eine Partei des Mittelmaßes, die in den Umfragen wieder steigt. Galt angesichts der parteiinternen Zwistigkeiten zwischenzeitlich der Einzug in den Bundestag als unsicher, geht es nunmehr um die Frage, ob das Ergebnis zweistellig ausfällt oder nicht. Und damit indirekt auch um die Oppositionsführerschaft im Parlament, sollte es erneut zur Großen Koalition kommen. Das Verdienst der AfD ist der gestiegene Zuspruch kaum.

Alternativlosigkeit führt zu Verdruss

Ist also der Ermüdungswahlkampf schuld? „Für die beiden großen Parteien gilt, dass keiner dem anderen wehtun will“, umschreibt Politologe Schlipphak die Art der Auseinandersetzung zwischen Union und SPD. Einerseits sei das auch kaum noch möglich, weil es zwischen beiden aus Wählersicht keine richtige Abgrenzung mehr gebe. Andererseits wolle man sich aber auch die Option auf eine Fortführung der Großen Koalition nicht verbauen. Schlipphak schlussfolgert: „Diese Alternativlosigkeit führt bei einem Teil der Wähler zu Verdruss, der sich in Wahlverweigerung oder in der Stimmabgabe für radikale Parteien äußern kann.“

Und so könnte es also sein, dass, wenn Deutschland am 24. September um 18 Uhr aus dem tiefen Schlummer erwacht, die Kanzlerin dank Schlafwagenwahlkampf die Gewinnerin ist – der große Profiteur dieser Taktik aber jemand anders: die AfD.