Anti-Terror-Kampf Pistorius: Europaweit Lücken in Terrorabwehr schließen

Von Marion Trimborn

Niedersachsens  Innenminister Boris Pistorius (SPD)  fordert, Lücken bei der Terrorabwehr in Europa zu schließen. Die EU brauche eine europaweit einheitliche Definition des Begriffs islamistischer Gefährder. Foto: dpaNiedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert, Lücken bei der Terrorabwehr in Europa zu schließen. Die EU brauche eine europaweit einheitliche Definition des Begriffs islamistischer Gefährder. Foto: dpa

Osnabrück. Nach dem Terroranschlag von Barcelona hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) gefordert, Lücken bei der Terrorabwehr in Europa zu schließen. Die EU brauche eine europaweit einheitliche Definition des Begriffs islamistischer Gefährder.

In einem Gespräch mit unserer Redaktion sagte Pistorius: „Dieses Definitionsproblem erschwert den Anti-Terror-Kampf. Wir brauchen auf europäischer Ebene einen Konsens, wer als Gefährder gelten soll.“ Bislang gebe es höchst unterschiedliche Kriterien, nach denen Franzosen, Belgier oder Briten Terrorverdächtige, denen ein Anschlag zugetraut wird, einschätzen. Dadurch falle es Geheimdiensten und Polizei schwerer, Islamisten auf die Spur zu kommen.

Kriterien umstritten

Pistorius wies den Vorwurf zurück, dass die Kriterien in Deutschland zu lasch seien: „Ich glaube, dass wir in Deutschland sehr sorgsam mit der Einstufung von Gefährdern umgehen.“ Dabei könne es passieren, dass jemand nicht unmittelbar und nicht immer sofort als Gefährder erkannt werde. „Regelmäßige Überprüfungen durch die Sicherheitsbehörden stellen jedoch sicher, dass das jeweils zeitnah nachgeholt wird“, sagte der Minister. „Andererseits bedeutet die Einstufung als Gefährder auch nicht zwingend, dass derjenige wirklich entsprechende Taten begeht.“ Andere Länder, in denen die Kriterien andere seien und man schneller zur gefährlichen Person werde, hätten Anschläge ja auch nicht verhindern können wie etwa Frankreich, Belgien oder Großbritannien.

Computerprogramm gegen Gefährder

Bundesweit wird inzwischen das Gewaltrisiko von polizeilich bekannten militanten Salafisten einheitlich bewertet. Das Bundeskriminalamt BKA hat ein neues Computerprogramm zur Risikobewertung namens Radar-iTE in den Dienst genommen. Dabei werden vorliegende Daten zu dem Verhalten bekannter Islamisten verglichen und dann bewertet, ob sie eine schwere Gewalttat begehen könnten. Derzeit werden die Daten bundesweit eingespeist. Derzeit gibt es rund 700 Gefährder in Deutschland.