Rechte Gewalt Mehr gewalttätige Übergriffe auf Muslime

Von Marion Trimborn

Islamfeindliche Aufmärsche gehen zurück - doch es gibt mehr gewalttätige Übergriffe auf Muslime in Deutschland. Foto: dpaIslamfeindliche Aufmärsche gehen zurück - doch es gibt mehr gewalttätige Übergriffe auf Muslime in Deutschland. Foto: dpa

Osnabrück. Die rechte Szene ist in Deutschland nach wie vor stark. Neue Zahlen zeigen: Die Übergriffe auf Muslime in Deutschland sind gewalttätiger geworden.

Im zweiten Quartal wurden bei islamfeindlichen Straftaten 16 Menschen verletzt – deutlich mehr als im ersten Vierteljahr mit nur zwei Verletzten. In fast allen Fällen waren die Täter Rechtsextreme, einer wurde festgenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Polizei und Verfassungsschutz erfassten in diesem Zeitraum insgesamt 192 islamfeindliche Straftaten mit Bezug auf muslimische Einrichtungen oder Muslime. Damit blieb die Zahl nahezu unverändert, im ersten Quartal waren es 200 Fälle gewesen. Da die Behörden diese Daten zu „islamfeindlichen Straftaten“ erst seit Jahresbeginn auswerten, gibt es keine Vergleichszahlen zu 2016.

Von Hasskommentaren bis Angriffen

Zu den Straftaten zählen Hetze gegen Muslime oder muslimische Flüchtlinge im Netz (sogenannte Hasskommentare), Drohbriefe, Angriffe auf Kopftuch tragende Frauen oder muslimische Männer auf der Straße, aber auch Sachbeschädigung und Nazi-Schmierereien an Häusern. Dagegen gehen die Angriffe auf Moscheen und Religionsstätten weiter zurück und liegen unter dem Niveau von vor der Flüchtlingskrise 2015. Im zweiten Quartal wurden nach Angaben der Bundesregierung noch 13 solcher Anschläge wie Volksverhetzung, Anschläge und Schmierereien registriert (erstes Quartal 15 Anschläge).

Auch bei den islamfeindlichen Kundgebungen zeigt sich ein deutlicher Rückgang. Im zweiten Quartal wurden nur noch 22 Veranstaltungen mit 805 Teilnehmern gezählt – im Vorquartal waren es noch 32 Aufmärsche gewesen, ein Jahr zuvor noch fast 50. In diesen Zahlen sind die Pegida-Aufmärsche in Sachsen nicht erfasst.

Linke sieht keinen Anlass für Entwarnung

Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, sagte: „Entwarnung kann schon deswegen nicht gegeben werden, weil die Zahl islamfeindlicher Straftaten kaum zurückgeht und die Übergriffe auf Muslime immer brutaler werden.“ Auch den Rückgang der Pegida-Aufzüge sieht Jelpke skeptisch: „Es ist zu befürchten, dass ein Teil der Aktivisten zwar nicht mehr auf der Straße zu finden ist, aber dafür in den Reihen der AfD eine nicht minder brandgefährliche Politik in nunmehr institutionalisierter Form betreibt.“