Stimmt‘s eigentlich? Faktencheck: „Dieselgipfel hat Fahrverbote nicht verhindert“

Von Christian Ströhl

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Osnabrück. Es scheint simpel: Die Autobosse wollen 5,3 Millionen Dieselfahrzeuge mit neuer Software ausrüsten, um die Abgasrichtlinien einhalten zu können. Doch Experten warnen: So einfach lassen sich Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nicht vermeiden. Stimmt das eigentlich?

Fakt ist, Fahrverbote sind nach dem Dieselgipfel nicht vom Tisch. Denn selbst neue Diesel werden auch nach einem Software-Update die Grenzwerte für gesundheitsschädliche Stickoxide um ein Vielfaches überschreiten, sagt Verkehrsexperte Peter Mock vom Forscherverbund ICCT. Laut dem Umweltbundesamt stoßen Euro-6-Diesel mit 507 Milligramm auf der Straße mehr als sechsmal so viel Stickoxide pro Kilometer aus, wie auf dem Prüfstand im Labor erlaubt ist – nämlich 80 Milligramm. „Wenn man nun annimmt, dass das Software-Update tatsächlich bei allen Fahrzeugen 30 Prozent Reduktion bringen würde, dann wären wir bei 355 Milligramm pro Kilometer“, sagte Mock nach dem Dieselgipfel. „Das ist immer noch mehr als viermal so hoch wie das gesetzliche Euro-6-Limit.“

Experte Mock bezweifelt, dass sich alleine mit den Updates für neue Autos Fahrverbote wegen zu hoher Stickoxid-Werte in der Luft vermeiden lassen.

Die Wahrscheinlichkeit von Fahrverboten sei gestiegen, glaubt auch Gerd Lottsiepen vom Verkehrsclub Deutschland (VCD). „Denn die Gerichte bewerten die Gesundheit der Menschen als ein höheres Rechtsgut als die Profitinteressen der Autoindustrie.“

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will weiter klagen, um Fahrverbote für Dieselautos durchzusetzen. Stuttgart könnte diese ab 2018 in einigen Teilen der Stadt mit einem Fahrverbot belegen.

Das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Zudem meint Verfassungsrechtler Christoph Lenz, dass die Rechtslage es gar nicht erlaube, Autos mit grüner Umweltplakette aus Umweltzonen zu verbannen.

(mit dpa)

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