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13.06.2017, 17:45 Uhr zuletzt aktualisiert vor 30 TAGE ARREST FÜR NAWALNY

Proteste in Russland: Die Angst des Kreml

Kommentar von Marion Trimborn

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny muss 30 Tage in Arrest. Foto: dpaDer russische Oppositionelle Alexej Nawalny muss 30 Tage in Arrest. Foto: dpa

Osnabrück. Der Oppositionelle Alexej Nawalny schafft etwas, was in Russland eher unüblich ist: die Menschen auf die Straße zu bringen. Tausende Russen demonstrieren vor allem gegen Korruption. Der Kreml ist alarmiert. Er sieht in Nawalny eine echte Gefahr. Ein Kommentar.

Der Kreml ist nervös. Und das aus gutem Grund. Im 17. Jahr seiner Herrschaft sieht sich der nicht wirklich „lupenreine Demokrat“ Wladimir Putin mit unerschrockenen, vornehmlich jungen Demonstranten konfrontiert. Sie schauen nicht mehr das staatlich kontrollierte Fernsehen, sondern stellen über soziale Netzwerke eine Gegenöffentlichkeit zur gelenkten Demokratie her. Ihr wichtigstes Thema ist die weit verbreitete Korruption und die Bereicherung der Elite, etwa von Premier Medwedjew. Es geht aber auch um wirtschaftliche Nöte und schlechte Straßen. Ob die Bewegung rund um den Oppositionellen Nawalny tatsächlich Putins Macht in Frage stellen kann?

Das ist zu bezweifeln. Auch wenn man Wahlfälschungen abzieht, wurde Putin von der Mehrheit des Volkes wiedergewählt und scheint nach wie vor beliebt. Viele Russen setzen auf den bewährten Staatschef, weil sie Angst vor politischer Instabilität wie in den 1990er Jahren haben. Und die Justiz spurt.

Keine Frage: Die Verurteilung Nawalnys und die Verhaftung von mehr als 800 Demonstranten allein in Moskau ist übertrieben hart – allerdings hat der Oppositionspolitiker mit seinem Vorgehen auch provoziert. Die Chancen für Nawalny, der 2018 als Präsidentschaftskandidat antreten will, sind gleich Null. Doch der Kreml scheint Nawalny mehr zuzutrauen, nämlich, eine kritische Masse zu mobilisieren, die man dann nicht mehr ignorieren kann und die zu Veränderungen zwingt.


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