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09.06.2017, 08:32 Uhr zuletzt aktualisiert vor KOMMENTAR

Mays Wahldesaster und der Brexit: Eine Chance zum Nachdenken

Kommentar von Marion Trimborn

Die britische Premierministerin Theresa May hat bei den Wahlen eine Schlappe einstecken müssen - nun stellt sich die Frage, wie es mit dem Brexit weitergeht. Foto: dpaDie britische Premierministerin Theresa May hat bei den Wahlen eine Schlappe einstecken müssen - nun stellt sich die Frage, wie es mit dem Brexit weitergeht. Foto: dpa

Osnabrück. Welch ein Desaster: Die britische Premierministerin Theresa May hat bei den vorgezogenen Neuwahlen ihre komfortable Mehrheit verloren. Das wird für politisches Durcheinander im Land sorgen - und die Brexit-Verhandlungen verzögern. Allerdings erwächst daraus auch eine Chance. Ein Kommentar.

Es ist eine schallende Ohrfeige für die britische Premierministerin Theresa May. Ihr Kalkül, mit vorgezogenen Neuwahlen ihre Mehrheit im Unterhaus auszubauen, ist gründlich daneben gegangen. Statt Rückenwind für die Brexit-Verhandlungen mit der EU zu bekommen und Kritikern aus den eigenen Reihen den Wind aus den Segeln zu nehmen, steht nun Mays eigene Zukunft in Frage – und das selbstverschuldet. Die kühle Konservative, die sich gerne als zweite Eiserne Lady, als neue Margaret Thatcher gibt, war sich ihrer Sache einfach zu sicher.

Parallele zu David Cameron

Das kommt einem bekannt vor. Es gibt erschreckende Parallelen zu ihrem Vorgänger David Cameron. Der Konservative führte das Land praktisch aus Versehen aus der EU, weil er ohne Not ein Referendum darüber ansetzte. Machen britische Premiers Politik zum Selbstzweck? Wird der Brexit, der über die Zukunft von 66 Millionen Briten entscheidet, zum Objekt von Zockern?

Nun, so ganz ohne die Wähler geht es in der ältesten Demokratie der Welt ja nicht. Und die haben mit ihrer Stimmabgabe deutlich gemacht, dass über den EU-Austritt wohl noch einmal nachgedacht werden muss. Brexit bleibt Brexit – diese Linie werden weder Konservative noch Labour antasten. Aber muss es wirklich der harte Ausstieg sein, wie May ihn will? Ist es wirklich richtig, dass die Briten auch den europäischen Binnenmarkt verlassen? Dass es dafür im Parlament noch eine Mehrheit gibt, ist wenig wahrscheinlich. Und wie sollen die Briten eigentlich die 100 Milliarden Euro Endrechnung zahlen, die Brüssel ihnen gestellt hat?

In Großbritannien steht nun eine Periode des Durcheinanders bevor. Ob die Brexit-Verhandlungen wirklich wie geplant in knapp zwei Wochen beginnen können, steht in den Sternen. Ob wirklich 2019 ein Austritts-Vertrag steht, auch. Theresa May ist politisch und psychologisch geschwächt. Sie will nun eine konservative Minderheitsregierung bilden und muss bei jeder Abstimmung mühsam eine Mehrheit suchen. Das ist ein wackliges Konstrukt, das schon bald in Neuwahlen enden könnte. Sogar ein zweites Referendum über den Brexit wäre dann denkbar. Aus dieser politischen Unsicherheit entsteht aber auch die Chance für die Briten und die EU, darüber nachzudenken, ob sie sich wirklich knallhart voneinander scheiden lassen wollen. Der britische Wähler scheint das jedenfalls nicht so zu sehen.

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