Skeptische Töne auf Podium NOZ-Diskussion: Internet als Fluch für Demokratie?


Osnabrück. Gefährdet ein um sich greifender Populismus die Demokratie? Wie kann Extremismus begegnet werden? Und welche Rolle spielt das Internet dabei? Das waren Themen einer NOZ-Podiumsdiskussion in Osnabrück. Unter anderem dabei war Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen.

Kein Segen, sondern eher ein moderner Fluch: Das Internet verändert die Demokratie nicht zum Besseren. Dieses Fazit drängte sich auf, wenn man dem Chef des Inlandsgeheimdiensts und den anderen Podiumsteilnehmern zuhörte. Das Aufkommen des Netzes sei mit der Hoffnung verbunden gewesen, Wissen würde unmittelbar basisdemokratisch für jeden zugänglich und keinem mehr etwas einfach nur vorgesetzt werden. „Das Ergebnis ist aber eine wahre Katastrophe“, so Klaus-Peter Schöppner, langjähriger Direktor des Bielefelder Meinungsforschungsinstituts Emnid. „Die Frage, was ist wahr, können wir nicht mehr klären“, erklärte der Demoskop und rief die klassischen Medien auf, sich dieser Verantwortung zu stellen und besser zu sein als jemals zuvor.

Selbst der den neuen Medien denkbar zugewandte Prof. Dr. Thorsten Quandt warnte vor dem Internet. An seinem Institut für Kommunikationswissenschaft der Universität Münster befassen sich die Wissenschaftler derzeit gezielt mit der Frage, ob und wie Meinung automatisiert in sozialen Netzwerken manipuliert werden kann. Ergebnis: Sie wird es. Täglich massenhaft. Hinzu kommt laut Quandt eine veränderte, aggressive Diskussionskultur, die sich inzwischen aufs Denken auswirke. Es gelte daher, demokratische Spielregeln zu verteidigen und jungen Menschen überhaupt wieder beizubringen. „Wer eine andere Meinung hat, muss nicht bloßgestellt und angegriffen werden, sondern dem gebührt zunächst einmal Respekt“, forderte Quandt.

Maaßen bilanzierte: „Wir stellen fest, dass es viele Extremismen so nicht gäbe, wenn es nicht die Möglichkeit gäbe, durch das Internet zu mobilisieren und zu agitieren.“ Der Behördenchef forderte eine verbesserte politische Bildung. Schöppner drückte es drastischer aus: „Politische Entscheidungen werden von einer Mehrheit der Ahnungslosen getroffen.“ Wahlen seien so ähnlich, als würde ein Unternehmen eine Investitionsentscheidung tätigen und dabei jeden gleichberechtigt nach seiner Meinung fragen, den Betriebswirt wie den Pförtner. Auch das sei eine Gefahr für die Demokratie, sagte Schöppner. (Lesen Sie auch:_ Gefahr für die Demokratie - „Die Mehrheit ist dumm“)

Die aktuelle Debatte um mögliche staatliche Eingriffe in Wahlen geriet da fast in den Hintergrund, obgleich Maaßen klarmachte, dass sich namentlich Russland mit geheimdienstlichen Mitteln Informationen beschafft habe, die es ihm ermöglichen würden, vielfach politischen Einfluss auszuüben. Er gehe allerdings auch davon aus, dass dies nicht nur Aktion, sondern auch Reaktion sei, und dass andere Länder sowie private Akteure ebenfalls auf diesem Feld sehr aktiv seien.


Die Diskussion war Teil des NOZ-Projekts „Populismus, Positionen, Perspektiven“. Im thematischen Umfeld der Krise Europas und des Aufstiegs der AfD im Vorfeld der Bundestagswahl blickt die NOZ in diesem Jahr gezielt auf Gefahren für die Demokratie. In wöchentlichen Schwerpunkten untersuchen wir Fragen aus Geschichte und Gegenwart: Wer waren die größten Populisten aller Zeiten? Welche Opfer fordert Populismus? Welche Techniken nutzt er? Und bewirkt er nicht manchmal auch Gutes?

Weiteres Element ist ein täglicher Faktencheck. Wenn es heißt, die syrische Führung habe Giftgas eingesetzt – weiß man das wirklich? Wenn es heißt, Arm und Reich klafften stärker auseinander – trifft das zu? Täglich stellen wir derlei Behauptungen auf den Prüfstand.

Außerdem laden wir im Redaktionsverbund zu Veranstaltung ein. Bei der NOZ in Osnabrück diskutierten jetzt Experten mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, demnächst gehen unsere Chef- und Politikredakteure für zwei Tage zu Gesprächen nach Brüssel. Ein weiteres Element startet in Kürze: Dann werden sich norddeutsche Spitzenforscher in einer plakativen NOZ-Aktion dagegen wehren, dass Ergebnisse ihrer Arbeit zunehmend infrage gestellt werden.

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN