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05.05.2017, 18:27 Uhr zuletzt aktualisiert vor US-GESUNDHEITSREFORM

Obamacare: Trumps Sieg, der keiner ist

Kommentar von Marion Trimborn

US-Präsident Donald Trump hat einen Etappensieg bei der Rücknahme des Gesundheitsgesetzes Obamacare erreicht. Dagegen gibt es viel Protest. Foto: AFPUS-Präsident Donald Trump hat einen Etappensieg bei der Rücknahme des Gesundheitsgesetzes Obamacare erreicht. Dagegen gibt es viel Protest. Foto: AFP

Osnabrück. Die Abstimmung über die Gesundheitsreform Obamacare bedeutet für US-Präsident Donald Trump einen politischen Erfolg, der dringend nötig war. Doch dieser Sieg hat einen hohen Preis - für die Bürger, aber auch für die Republikaner selbst. Ein Kommentar

Nanu, er kann es ja doch. Wer dachte, dass im Weißen Haus die schiere Inkompetenz regiert, wurde gerade eines Besseren belehrt. Donald Trump hat eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen, die teilweise Rücknahme der Gesundheitsreform, durch das Repräsentantenhaus gebracht.

Bislang pflasterten unzählige Schlappen und Rückschläge Trumps Weg auf den ersten 100 Tagen. Etwa das gekippte Einreiseverbot für Muslime oder sein erster Anlauf bei Obamacare. Trumps Stoßseufzer, die Gesundheitsvorsorge sei ja so kompliziert, sagte alles. Nun also kommt der dringend benötigte Erfolg für den US-Präsidenten.

Aber zu welchem Preis! Millionen Amerikaner dürften ihre Versicherung verlieren. Leiden würden vor allem alte und arme Amerikaner. Menschen mit Vorerkrankungen dürften kaum mehr eine Versicherung finden. Das ist verantwortungslos, das ist ein mieser Rückzieher des Sozialstaates, der in den USA sowieso viel schwächer als hierzulande ausgeprägt ist. Der Name „Trumpcare“ weist mit dem Finger auf den Schuldigen.

Dass es so weit kommt, ist aber völlig offen. Der Senat muss zustimmen und dort haben viele Republikaner große Bedenken - auch mit Blick auf ihre Wiederwahl im Herbst 2018. Also geht der Verhandlungsmarathon weiter. Das Gute daran ist: Die Chancen sind hoch, dass wichtige Teile von Obamacare erhalten bleiben.


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