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Stimmt’s eigentlich? Europa wird nun solidarisch in Flüchtlingskrise

Von Marion Trimborn

Die EU hat in der Flüchtlingsfrage endlich eine Solidaritätskomponente gefunden. Stimmt das? Foto: Colourbox.de/NOZDie EU hat in der Flüchtlingsfrage endlich eine Solidaritätskomponente gefunden. Stimmt das? Foto: Colourbox.de/NOZ

Osnabrück. Seit fast zwei Jahren streiten die EU-Staaten um eine gerechte Umverteilung von Flüchtlingen. Diese soll Italien und Griechenland entlasten. Ist jetzt der Druchbruch gelungen?

„Europa hat in der Flüchtlingskrise eine Solidaritätskomponente gefunden“. Das verkündet ein Papier der Regierung von Malta, das derzeit den EU-Vorsitz innehat. Die Grundidee soll in der Tat Gerechtigkeit schaffen: Wer als Land seine Aufnahmequote erfüllt, bekommt Geld. Wer die Quote nicht schafft, muss zahlen. Kein Land soll sich ganz freikaufen dürfen.

Allerdings gibt es erhebliche Zweifel, dass es nun wirklich mehr Solidarität der EU-Länder geben wird. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre lassen erwarten, dass sich auch diesmal nicht alle daran halten werden. Vor allem osteuropäische Staaten weigern sich bislang mitzumachen. Alle Appelle und Drohungen der EU-Kommission haben nichts gefruchtet. Die im September 2015 EU-intern beschlossene Umverteilung von 160 000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland läuft nach wie vor schleppend. Erst 17 900 Menschen wurden tatsächlich von dort in andere EU-Staaten gebracht. Ungarn und Polen haben im Rahmen dieses Programm bislang keinen einzigen Flüchtling aufgenommen.