zuletzt aktualisiert vor

Haltbarkeit von Gift läuft ab US-Supreme Court verhindert Hinrichtung in Arkansas

Proteste gegen eine geplante Serie von Hinrichtungen im US-Bundesstaat Arkansas vor dem Parlamentsgebäude in Little Rock. Foto: Stephen B. Thornton/The Arkansas Democrat-Gazette/APProteste gegen eine geplante Serie von Hinrichtungen im US-Bundesstaat Arkansas vor dem Parlamentsgebäude in Little Rock. Foto: Stephen B. Thornton/The Arkansas Democrat-Gazette/AP

Little Rock. Er hatte seine letzte Mahlzeit bereits eingenommen. Aber kurz vor der Hinrichtung von Don Davis stoppt das Oberste Gericht in den USA diese. Können in Arkansas auch weitere Exekutionen gestoppt werden?

In letzter Minute hat der Oberste Gerichtshof der USA eine Hinrichtung im US-Bundesstaat Arkansas blockiert. Kurz vor der Exekution des Häftlings Don Davis mit der Giftspritze bestätigte der Supreme Court am späten Montagabend (Ortszeit) eine Entscheidung des Obersten Gerichts in Arkansas, das zwei geplante Hinrichtungen ausgesetzt hatte. Davis hatte bereits seine letzte Mahlzeit eingenommen.

Seine Hinrichtung wäre die erste in dem südlichen Bundesstaat seit 2005 gewesen und die erste in einer Serie. Die Generalstaatsanwaltschaft will an den für die nächsten Tage geplanten Hinrichtungen festhalten. Zwei sind bereits für Donnerstag angesetzt. Es droht ein weiteres nervenaufreibendes Tauziehen vor Gerichten.

Mittel nur bis Ende April haltbar

Arkansas wollte ursprünglich bis zum 27. April acht zum Tode verurteilte Straftäter hinrichten lassen, weil die Haltbarkeit des Mittels Midazolam Ende des Monats abläuft, das Teil des Giftcocktails ist. Die Verwendung dieser Substanz ist höchst umstritten. In der Vergangenheit hatte es beim Einsatz des Mittels Berichte über qualvolle Tode gegeben.

Bereits über das Osterwochenende gab es ein juristisches Hin und Her um die geplanten Exekutionen. Eine Bundesrichterin stoppte am Samstag vorübergehend alle acht Hinrichtungen und bezog sich dabei auf generelle Klagen von Häftlingen gegen die Giftinjektionen und insbesondere den Einsatz von Midazolam. Ein Berufungsgericht kippte diese Entscheidung am Montag – ein Teilsieg für Arkansas.

Doch in einem anderen Verfahren setzte der Oberste Gerichtshof von Arkansas dann die für Ostermontag vorgesehenen Exekutionen von Davis und einem weiteren Häftling aus.

Finden weitere Hinrichtungen statt?

Die Generalstaatsanwältin des Bundesstaates, Leslie Rutledge, legte im Fall Davis Berufung ein. Nach der Entscheidung des Supreme Court zeigte sie sich enttäuscht: „Die Familien haben schon zu lange auf Gerechtigkeit gewartet, und ich werde damit fortfahren, dies zu meiner Priorität zu machen“, schrieb sie im Kurznachrichtendienst Twitter.

Rutledge machte deutlich, dass der Staat an den fünf weiteren bereits terminierten Hinrichtungen festhalten werde. Sie werde weiterhin auf alle rechtlichen Schritte reagieren, erklärte sie.

Der 54 Jahre alte Davis war für den Mord an einer Frau im Jahr 1990 zum Tode verurteilt worden. Schon 2010 stand er kurz vor der Hinrichtung. Am Montagabend hatte er bereits seine letzte Mahlzeit eingenommen, als der Supreme Court wenige Minuten vor Mitternacht seine Entscheidung fällte.

Die geplante Serie von Exekutionen in Arkansas hatte heftige Proteste und auch international Empörung ausgelöst. Eine Aktionsgruppe gegen die Todesstrafe in Arkansas sprach von grausamen „Hinrichtungen wie am Fließband“.

Wenige Hinrichtungen in 2016

Einzig Texas ließ in den vergangenen 40 Jahren so viele Menschen in einem Monat hinrichten – genau genommen acht, wie aus einer Übersicht des Todesstrafen-Informationszentrums DPIC hervorgeht.

Die Pläne von Arkansas‘ Gouverneur Asa Hutchinson widersprechen dem allgemeinen Trend in den USA. Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International gab es 2016 in den USA 20 Hinrichtungen – so wenige wie seit 1991 nicht mehr.


0 Kommentare