US-Superbombe Wehrbeauftragter kritisiert US-Präsidenten

Von Marion Trimborn

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hält sogenannte „Superbomben“ für die Bundeswehr nicht für nötig. Foto: dpaDer Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hält sogenannte „Superbomben“ für die Bundeswehr nicht für nötig. Foto: dpa

Osnabrück. Nach dem Einsatz einer Superbombe in Afghanistan hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, von der US-Regierung eine engere Abstimmung mit den Verbündeten gefordert.

In einem Interview mit unserer Redaktion sagte der SPD-Politiker auf die Frage, was das Handeln von US-Präsident Donald Trump für die europäischen Partner der Anti-IS-Koalition – darunter Deutschland – bedeutet: „Ich weiß nicht, welche Strategie Trump gerade verfolgt. Gut wäre, sich jedenfalls in Afghanistan mit den Nato-Verbündeten eng abzustimmen.“

Für die Bundeswehr hält Bartels Waffen mit extremer Sprengkraf t nach amerikanischem Vorbild für überflüssig. „Die Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr werden sicher nicht durch einige Superbomben gelöst.“ Die Truppe habe viel grundlegenderen Nachholbedarf. „Da fehlt es der Luftwaffe momentan an viel grundsätzlicheren Fähigkeiten, von Lufttransport bis Präzisionsbewaffnung“, sagte Bartels.

Ausrüstung muss schneller aufgestockt werden

Der Wehrbeauftragte forderte mehr Tempo bei der Ausrüstung der Bundeswehr. „Der Bund produziert Haushaltsüberschüsse am laufenden Band. Da müsste die Bundeswehr alles, was sie dringend braucht, jetzt zügig bekommen können.“ Das Programm der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei vom Volumen her in Ordnung, vom Tempo her aber „nicht ambitioniert genug“. Es reiche nicht, dass die Truppe erst ab 2030 komplett ausgerüstet sei. „Denn die gewachsenen Aufgaben – Auslandseinsätze plus kollektive Verteidigung in Europa – sind ja heute schon da. Dafür fehlt es an allen Ecken und Enden“, kritisierte der SPD-Politiker und fügte hinzu: „Wir brauchen also heute eine Trendwende beim Tempo.“

Schutzwesten fehlen genau so wie Fregatten

Bartels bemängelte, dass absolut notwendiges Material nicht vorhanden sei. Das reiche von Schutzwesten über Nachtsichtgeräte und Kampfbekleidung bis hin zum Kampfpanzer oder zur Fregatte. „Von allem ist zu wenig da, zu wenig für Ausbildung und Übung, zu wenig für die Teilnahme an der kollektiven Verteidigung.“ Der Wehrbeauftragte forderte: „Wir brauchen eine Bundeswehr ohne Löcher und Lücken.“ Die Brigaden und Geschwader, die auf dem Papier stünden, „muss es auch wirklich geben, einsatzfähig, mit Personal und Material“.

Der SPD-Politiker stellte sich hinter die kritisierte Beschäftigung einer ehemaligen McKinsey-Beraterin i m Ministerium. „Beim Analysieren der Probleme ist das Ministerium besser als jemals zuvor. Frau Suder war ein Segen“, lobte Bartels.

Keine generelle Aufrüstung nötig

Der Bundestagsabgeordnete sprach sich gegen eine generelle Aufrüstung aus. „Wir haben 28 EU-Staaten mit 1,5 Million Soldaten unter Waffen, davon sind 1,4 Millionen auch NATO-Soldaten. Wir müssen dazu kommen, in Europa diese große Streitmacht so zu organisieren, dass sie effektiv ist.“ Das sei das Modell der Zukunft. „Es geht nicht in erster Linie um die drastische Vergrößerung von nationalen Armeen aufgrund der veränderten Sicherheitslage“, sagte Bartels. Jedes Land müsse Schwerpunkte setzen. „Für Deutschland wird ein Schwerpunkt sicher bei den Landstreitkräften liegen“, schloss der Wehrexperte.