Im sächsischen Landtag AfD-Anfrage zu „Sterilisation von minderjährigen Ausländern“

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Osnabrück. Ein AfD-Abgeordneter hat im sächsischen Landtag eine kleine Anfrage zum Thema „Hilfe für Sterilisation für unbegleitete minderjährige Ausländer“ gestellt.

André Wendt, der in Dresden lebt und als Berufssoldat unter anderem in Afghanistan im Einsatz war, zog 2014 in den sächsischen Landtag ein. Seine „Fragen an die Staatsregierung“ klingen harmlos: Konkret wollte er wissen, welche Leistungen unbegleiteten minderjährigen Ausländern (sogenannte UMA) gewährt werden, in wie vielen Fällen sie Leistungen des Gesundheitswesens in den vergangenen drei Jahren in Anspruch genommen hätten und welche Kosten dadurch entstanden seien. Doch das Thema seiner Anfrage hat es in sich: Sterilisation für minderjährige Flüchtlinge?

Auch auf Twitter verbreitet sich die Anfrage rasant und wird viel diskutiert.

Eine Anfrage unserer Redaktion zu seiner Anfrage liegt André Wendt vor. Leider scheint der Afd-Politiker es vorzuziehen, nicht mit der Presse zu sprechen. Wie André Wendt auf das Thema Sterilisation gekommen ist, kann sich auch Ivo Klatte, Pressesprecher des sächsischen Landtags, nicht erklären: „Das Thema Sterilisation wurde in meiner Erinnerung bislang nicht im Rahmen einer Debatte im Landtag diskutiert. Es gibt auch keinen entsprechenden Antrag oder ähnliches im Geschäftsgang.“

Dass die AfD sehr gerne Anfragen stellt, ist hinlänglich bekannt. Schlagzeilen machte die Partei unter anderem, als sie 630 Fragen an die Staatsregierung über die Arbeit des Mitteldeutschen Rundfunks stellte.

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Kleine Anfrage

Unter einer „kleinen Anfrage“ versteht man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive.

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