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30.11.2016, 17:29 Uhr KOMMENTAR

Islamist enttarnt: Reform des Verfassungsschutzes längst nicht beendet

Kommentar von Melanie Heike Schmidt

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, will Lehren aus dem Vorfall ziehen. Am Dienstag wurde bekannt, dass ein mutmaßlicher Islamist in den Reihen des Geheimdienstes enttarnt wurde. Foto: dpaHans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, will Lehren aus dem Vorfall ziehen. Am Dienstag wurde bekannt, dass ein mutmaßlicher Islamist in den Reihen des Geheimdienstes enttarnt wurde. Foto: dpa

Osnabrück. Ein mutmaßlicher Islamist in den Reihen des Verfassungsschutzes ist aufgeflogen. Nun sitzt der Mann, der Interna verraten haben und möglicherweise an Anschlagsplänen beteiligt gewesen sein soll, in Untersuchungshaft. Das ging gerade noch mal gut. Der Fall muss Konsequenzen haben.

Ein V-Mann lässt einen Maulwurf auffliegen? Wäre der Fall nicht so ernst, wäre er fast lustig. Doch sollte sich bestätigen, dass der Mann, der nun in Untersuchungshaft sitzt, an Anschlagsplänen auf das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mitgewirkt hat, wird klar: Das war knapp.

Dass aber Innenminister Thomas de Maizière die Entdeckung als „gute Leistung“ lobt, mutet seltsam an. Denn dass der Mann aufflog, war wohl eher Zufall. De Maizières Ministerium indes beeilt sich, zu betonen, es gebe im Amt keinesfalls ein strukturelles Problem. Auch das kann man anders sehen. Zwar werden neue Mitarbeiter – und das BfV stellt derzeit Hunderte ein – einem aufwendigen Sicherheitscheck unterzogen, der Freunde, Familie, Vereine oder ehemalige Arbeitgeber einbezieht. Doch wer den Check einmal bestanden hat und sich unauffällig verhält, hat zehn Jahre Ruhe. Immerhin hat BfV-Chef Hans-Georg Maaßen erklärt, aus dem Vorgang Lehren ziehen zu wollen. Die Intervalle der Sicherheitschecks zu verkürzen, wäre ein guter Anfang.

Bleibt die Forderung der Linken, den Innengeheimdienst nach all den Pannen abzuschaffen. Das aber wäre angesichts terroristischer Bedrohungen nicht nur absurd, sondern gefährlich.

Was folgt daraus? Vor allem die Erkenntnis, dass nichts sicher ist in diesen Zeiten. Und dass die dringend notwendige Reform des BfV längst nicht beendet ist.


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