Debatte um EU-Spitzenposten Grüne Rebecca Harms kritisiert Martin Schulz

Die europäische Grünen-Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms fordert einen Wechsel an der Spitze des Europaparlaments. Foto: dpaDie europäische Grünen-Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms fordert einen Wechsel an der Spitze des Europaparlaments. Foto: dpa

Osnabrück. Soll der Sozialdemokrat Martin Schulz an der Spitze des EU-Parlaments bleiben - oder von einem Christdemokraten abgelöst werden? Darüber ist eine Debatte entbrannt. Die europäische Grünen-Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms kritisiert Schulz. Es gebe auch andere starke Persönlichkeiten im Parlament.

In der Personal-Debatte um das Amt des EU-Parlamentspräsidenten hat die europäische Grünen-Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms Kritik an Martin Schulz geübt. In einem Gespräch mit unserer Redaktion sagte Harms, persönlich sei sie mit Schulz „sehr oft sehr zufrieden“ gewesen. Allerdings habe der Sozialdemokrat aus unterschiedlichen Gründen an Zustimmung innerhalb des EU-Parlaments verloren. Die „grummelnde Unzufriedenheit“ mit ihm beträfe oft auch Stil-Fragen. „In meiner Fraktion nehmen ihm viele übel, dass er in der Luxleaks-Affäre um Luxemburger Steuerdeals für Konzerne sehr lange zögerlich war, einen Ausschuss zur Aufklärung einzusetzen“, so die Grünen-Politikerin.

Harms: „Es gibt nicht nur einen Mann, der das kann“

Harms sagte: „Martin Schulz hat wirklich viel für das EU-Parlament erreicht. Ich schätze, dass er dem Parlament Profil gegeben hat .“ Allerdings dürfe nicht vergessen werden, dass es neben dem Sozialdemokraten Schulz auch andere starke Persönlichkeiten im Parlament gebe. Die langjährige Grünen-Abgeordnete sagte: „Wir haben viele ehemalige Minister, sogar ehemalige Staats- und Regierungschefs und EU-Kommissare in unseren Reihen.“ Harms fügte hinzu: „Es ist nicht klug so zu tun, als wenn es nur einen Mann gibt, der das kann. Sollte die Fraktion der Europäischen Volkspartei eine starke Frau vorschlagen, dann hätte sie quer durch die Fraktionen gute Chancen.“ Die Rotationsvereinbarung zwischen den großen Fraktionen garantiere aber nicht automatisch, „dass ich zum Beispiel einen christdemokratischen Vorschlag unterstütze.“ Viele Abgeordnete würden ihre Wahl noch von der Auswahl abhängig machen.

Fehler von Juncker und Schulz

Harms machte auch deutlich, dass Parlamentspräsident Schulz immer enger mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgetreten sei. „ Schulz und Juncker haben einen wirklichen Fehler gemacht“, meint Harms. Es sei der Eindruck entstanden, dass Juncker als Präsident der EU-Kommission – also der Institution, die vom Parlament kontrolliert wird –mitentscheiden wolle, wer an der Spitze des Parlaments steht. Harms sagte: „Es ist im EU-Parlament schlecht angekommen, dass die beiden erklärt haben, warum sie als Duo weitermachen müssen.“

Derzeit geht es um die Frage, ob der Sozialdemokrat Schulz zur Hälfte der Legislaturperiode im Januar 2017 sein Amt an einen Christdemokraten abtritt. Dies ist Tradition im EU-Parlament und wurde auch schriftlich festgelegt.


0 Kommentare