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Bilanz des US-Präsidenten Cooles Scheitern: Barack Obama geht als geschlagener Held

Die Bilanz von US-Präsident Barack Obama fällt gemischt aus. Foto: AFPDie Bilanz von US-Präsident Barack Obama fällt gemischt aus. Foto: AFP

Osnabrück. Er war der erste schwarze US-Präsident: Acht Jahre lang stand Barack Obama an der Spitze der Vereinigten Staaten. Die Erwartungen an ihn waren riesig - und nun ist die Ernüchterung groß. Eine Bilanz.

Wir haben ihn weinen sehen. Wir haben ihn lachen sehen. Barack Obama ist einer zum Anfassen, wie kein US-Präsident vor ihm. Er ist selbstironisch – und dabei so unglaublich cool. Er liebt Selfies und singt vor Millionen-Publikum. Der Vater zweier Teenie-Töchter schämt sich seiner Tränen nicht, wenn er über Waffengewalt oder die „wunderbaren Kinder“ spricht, die bei einem Amoklauf an einer Grundschule ums Leben kamen. Es ist das, was vielen Amerikanern von acht Jahren Obama-Präsidentschaft im Gedächtnis bleiben wird: Der charismatische Präsident. Der seine First Lady Michelle an seiner Seite hat, die so bodenständig wie schick ist. Die im Garten des Weißen Hauses Gemüse anbaut und sportliche Oberarme hat, die mit Bo, dem portugiesischen Wasserhund, durchs Weiße Haus sprintet.

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Der schwarze John F. Kennedy

Obamas Falten sind in den acht Jahren tiefer geworden, sein schwarzes Haar ergraut. Das zeigt: Es ist Obama nicht leicht gefallen zu regieren. Der inzwischen 55-Jährige kann zwar Menschen mitreißen – doch er hat sie vor allem enttäuscht, viele seiner Wähler genauso wie die Welt. Sein Dilemma war, dass er bei seinem Amtsantritt 2008 wie ein Messias gefeiert wurde. Der schwarze John F. Kennedy. Sein Spruch aus nur drei Worten „Yes we can!“ war ein Versprechen. Wir schaffen das. Der Friedensnobelpreis kam früh, schon 2009, und schuf Erwartungen, die er nicht erfüllen konnte.

Kein Weltpolizist mehr sein

Obama wollte an der Spitze eines kriegsmüden Amerika nicht länger die Rolle des Weltpolizisten spielen, wollte sich von den militärischen Alleingängen seines Vorgängers George W. Bush distanzieren. Diese „Obama-Doktrin“ war ein epochaler Wandel, ein Bruch mit Amerikas früherem Anspruch. Doch sie funktionierte nicht.

In dem Maße, in dem sich die USA zurückzogen, entstand ein Vakuum in der Welt. Das Platz ließ für den Aufstieg der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die heute die arabische Welt geißelt und Europa mit Terroranschlägen bedroht. Ein Vakuum, das Russland füllte, etwa mit seinem Eingreifen in Syrien zugunsten von Diktator Baschar-al-Assad. Kritiker sagen, es liege an Obamas Persönlichkeit: Er sei ein Kopfmensch, der Krieg und Gewalt für überholt halte.

Der Mann, der so schlagfertig ist, handelte manchmal auch einfach unklug. In der Krim-Krise verhöhnte Obama Russland als Regionalmacht, was das Verhältnis ebenso belastete wie die von den USA forcierte Aufrüstung der Nato in Osteuropa bis vor die russische Haustür. Dass die Welt heute in Unordnung ist, dass viele einen dritten Weltkrieg, ein Aufeinanderprallen der Weltmächte USA und Russland in Syrien fürchten, ist auch Obamas Schuld.

Versagen in Syrien

Überhaupt steht Syrien für Obamas Versagen. Erst warnte er den Diktator Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen und zog seine berühmte „rote Linie“. Doch als diese überschritten wurde, passierte – nichts. Der US-Präsident war nicht bereit, Bodentruppen in Syrien einzusetzen, er stand als Zauderer da.

Gegen den Terrorismus gelang ihm zwar mit der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden ein entscheidender Schlag. Doch den IS hat er lange Zeit unterschätzt. Der Friedensnobelpreisträger weitete den Einsatz von Kampfdrohnen gegen Extremisten in aller Welt aus – aber recht erfolglos.

Natürlich schaffte Obama auch in der Außenpolitik Erfolge. Die USA näherten sich dem kommunistischen Kuba an. Obama brachte den Iran dazu, sich 2015 zur Begrenzung seines Atomprogramms zu verpflichten, was die Welt erleichtert aufatmen ließ. Unter Obama vereinbarten die USA - das Land der Plastikbecher und benzinschluckenden Pick-Ups - erstmals verbindliche Klimaziele (Pariser Klimaschutzabkommen).

Sein Lebenswerk: „Obama-Care“

Innenpolitisch konnte er sein Lebenswerk realisieren: eine Krankenversicherung für alle. Die nach ihm benannte Gesundheitsreform „Obama-Care“ gilt als Meilenstein seiner Präsidentschaft. Doch sie funktioniert nicht richtig: 30 Millionen Amerikaner sind immer noch nicht krankenversichert. Und die Beiträge vieler Versicherten stiegen, während die Leistungen sanken.

Unter seiner Präsidentschaft wurde Amerika bunter und weltoffener. Doch auch ein schwarzer Präsident Obama, der ein Versöhner sein wollte, schaffte es nicht, das Land zu einen. Im Gegenteil: Die Gewalt zwischen der mehrheitlich weißen Polizei und den Afro-Amerikanern hat sich wieder verschärft. Politisch stehen sich Demokraten und Republikaner unversöhnlicher denn je gegenüber. Egal wer die Wahl gewinnt – der nächste US-Präsident wird es schwer haben.

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Aufschwung ging an den Bürgern vorbei

Die Wirtschaft hat sich nach der Finanzkrise 2008 wieder erholt, dennoch profitieren viele Bürger nicht vom Aufschwung, was einer der Hauptgründe für den Erfolg von Donald Trump ist . Gleichzeitig verdoppelte sich die Staatsverschuldung in Obamas Amtszeit auf die unglaubliche Summe von 20 Billionen Dollar (18 Billionen Euro).

Zur Kritik an Obama gehört auch, dass die USA nicht nur potenzielle Feinde ausspionierten, sondern auch ihre Freunde – etwa das Handy von Kanzlerin Angela Merkel. Und dass er den Whistleblower und Deserteur des US-Geheimdienstes NSA, Edward Snowden, zum Staatsfeind erklärte. Das brachte ihm von der New York Times den Titel „Größte Gefahr für die Pressefreiheit“ ein.

Was Obama besonders schmerzen dürfte, ist, dass er mit strikteren Waffengesetzen 2013 am Kongress scheiterte, und das, obwohl sich die Amokläufe häuften. Es war seine wohl größte innenpolitische Schlappe.

Guantanamo und sein Scheitern

Tja, und dann ist da noch Guantanamo . Obamas größtes Versprechen lautete, dieses „dunkle Kapitel in unserer Geschichte“, wie er es nannte, zu beenden, das Gefangenenlager zu schließen. Er schaffte es nicht, noch immer befinden sich dort 60 Gefangene. Ein Symbol für Amerikas Schande.

Im Großen und Ganzen ist Obama ein gescheiterter Präsident. Allerdings ist er an all den gebrochenen Versprechen nicht nur selbst schuld. Nur zwei Jahre nach seiner Wahl gewannen die Republikaner bei den Kongresswahlen die Mehrheit. Sie konnten alle Pläne des Präsidenten vereiteln – und taten das zur Genüge. Der Widerstand war Strategie.

Nun tritt Obama ab. Und stellt auch dabei sein ganzes Talent als Comedian unter Beweis. Bei seinem letzten Dinner mit Korrespondenten witzelte der Noch-Präsident, der sich künftig vor allem auf mehr Schlaf freut, herum und ließ am Ende demonstrativ sein Mikrofon fallen. Eine Geste, die oft im Hip Hop verwendet wird. „Obama out“, sagte Obama. Das war es. Ich bin raus.


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