CSU rügt Gabriels Teilnahme Özdemir: Rot-rot-grünes Treffen baut Vertrauen auf

Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen. Foto: Michael GründelCem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen. Foto: Michael Gründel

Osnabrück. Grünen-Chef Cem Özdemir hat das Treffen von 90 Bundestagsabgeordneten der SPD, der Linken und der Grünen zur Erörterung eines möglich Regierungsbündnisses 2017 als „hilfreich“ bezeichnet. Solche Treffen trügen dazu bei, Vertrauen aufzubauen, sagte Özdemir unserer Redaktion.

Laut Öözdemir gehört dazu auch der Gedankenaustausch im kleineren Rahmen. Das Parteiensystem sei in Bewegung.„Wir sollten daher mit allen demokratischen Parteien im Gespräch sein, um nicht am Wahlabend dazustehen wie der Ochs vorm Berg“, , sagte der Grünen-Chef.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken, erklärte im Anschluss, es sei „sehr konstruktiv diskutiert“ worden. Es habe einen breiten Konsens gegeben, dass Deutschland dringend eine Alternative zur Großen Koalition brauche. Laut Miersch kommt das schwarz-rote Regierungsbündnis im Bund bei „zentralen Fragen an Grenzen“. Dies gelte vor allem dort, wo es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt gehe. Ein weiteres Treffen soll es noch im Dezember geben.

Die CSU hat unterdessen SPD-Chef Sigmar Gabriel wegen dessen zeitweiliger Teilnahme an dem rot-rot-grünen Gespräch attackiert. „Als Vizekanzler geht man zu so einem Treffen nicht“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Dies seien Dinge, „wo man, wenn man Anstand hätte, eigentlich den Dienst quittieren müsste“. Scheuer kritisierte, dass die Beteiligten keine Scheu davor hätten, in einer laufenden Legislaturperiode erste Sondierungsgespräche zu führen - und das mit dem Segen des SPD-Vorsitzenden.

Der CDU-Generalsekretär hatte mit der Begründung, die Linke sei „eine rote AfD“, vor Rot-Rot-Grün gewarnt. Die Einwände erinnerten sie an die „Rote-Socken-Kampagne“, meinte das SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht.


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