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19.09.2016, 17:24 Uhr zuletzt aktualisiert vor FLÜCHTLINGSPOLITIK

Merkel’s Flüchtlingspolitik: Wer zu spät kommt....

Kommentar von Marion Trimborn

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Foto: dpaBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Foto: dpa

Osnabrück. Nach der Schlappe bei der Berlin-Wahl denkt Kanzlerin Merkel öffentlich über ihre Flüchtlingspolitik nach. Sie werde künftig ohne ihren viel zitierten Satz „Wir schaffen das“ auskommen. Doch nur Rhetorik reicht nicht. Ein Kommentar.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Mit diesem Satz hat der sowjetische Präsident Gorbatschow 1989 den DDR-Führer Honecker vor dem bedrohlichen Reformstau gewarnt. Bald danach war die DDR Geschichte.

So ähnlich könnte es der Bundeskanzlerin ergehen. Erst kam die Wahl-Ohrfeige in ihrem Heimatland Mecklenburg-Vorpommern, wo die CDU hinter der AfD landete. Jetzt hat die CDU in Berlin das schlechteste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik erzielt. Das lässt Merkels elfjährige Kanzlerschaft erzittern. Eine Million Flüchtlinge haben den Anspruch der CDU, eine Volkspartei zu sein, beendet . Und haben aus einer unbedeutenden euroskeptischen Partei die neue stramm rechte Kraft AfD gemacht.

Und was macht Merkel? Sie beginnt, sich rhetorisch von ihrer Flüchtlingspolitik abzusetzen. Ihr Satz „Wir schaffen das“ sei zu einer Leerformel geworden, meint sie. Doch Merkel hat zu lange die Strategie des Aussitzens und Herunterredens verfolgt. Viele Wähler haben das Vertrauen verloren und verlangen eine Kurskorrektur. Merkel muss Themen wie eine Obergrenze für Zuwanderung und ein Einwanderungsgesetz anpacken – sonst hat sie bei der Bundestagswahl 2017 keine Chance auf Wiederwahl.

Innerhalb der Union ist es vor allem die CSU, die mit lautem Getöse gegen Merkel poltert. Doch aus der eigenen Partei wird die Rebellion wohl auch diesmal ausbleiben – denn viele sehen keine Alternative zu Merkel. Allerdings muss das nicht ewig so bleiben. Die Spekulationen über einen frühzeitigen Ausstieg Merkels aus der Politik werden jedenfalls lauter. Wenn die Kanzlerin nicht handelt, könnte sie hinweggefegt werden. Und dann würde Gorbatschow auch in diesem Fall recht behalten.


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