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14.09.2016, 17:43 Uhr zuletzt aktualisiert vor KOMMENTAR

Junckers Rede zur Lage der EU: Ein bisschen „Wow“

Kommentar von Melanie Heike Schmidt

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker spricht den EU-Staaten ins Gewissen. Ob die Ansprache Wirkung zeigt, wird sich am Freitag beim EU-Gipfel in Bratislava herausstellen. Foto: AFPEU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker spricht den EU-Staaten ins Gewissen. Ob die Ansprache Wirkung zeigt, wird sich am Freitag beim EU-Gipfel in Bratislava herausstellen. Foto: AFP

Osnabrück. Mehr Solidarität untereinander, mehr Sicherheit, mehr Investitionen: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner mit Spannung erwarteten Grundsatzrede nahezu alle Streitthemen der EU angesprochen. Das war klug. Fragt sich nur, wie lange die Wirkung anhält.

War das die „Wow“-Rede, die sich viele von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erhofft hatten? Nun ja. Ein bisschen „Wow“ war immerhin zu spüren, als Juncker den Mitgliedstaaten Egoismus vorwarf. Recht hat er: Wer nur an sich denkt, dient kaum dem großen Ganzen. Das gilt im Kleinen wie auch in der EU. Die jedoch ist auch nach Junckers Ansprache weit entfernt davon, sich zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ zu entwickeln. Im Gegenteil.

Unter Junckers Ägide zerfällt die Union. Die Liste der Streithemen ist lang, sie reicht von der Flüchtlingskrise über die Wirtschaftsflaute bis zu den Handelsabkommen Ceta und TTIP. Juncker war allerdings klug genug, die Stimmung nicht noch weiter aufzuheizen. Stattdessen wurde der wortgewandte Redner lieber konkret. Am Ende hatten dann alle Geschenke bekommen: die Gegner der Merkel‘schen Willkommenskultur die Aussicht auf verstärkten Grenzschutz, die Ängstlichen eine bessere EU-Verteidigungsstrategie, die Finanzkrisengeplagten die milliardenschwere Aufstockung des Investitionsprogramms. Selbst denen, die Brüssel gern Bürgerferne vorwerfen, nahm er den Wind aus den Segeln: Ab 2020 soll es in allen EU-Großstadtzentren freies WLAN geben. Mehr Bürgernähe geht kaum.

Junckers Rede war also gut. Doch wird sie auch wirken? Das wird sich bald zeigen: Am Freitag steigt in Bratislava der Gipfel von 27 EU-Staaten. Auf der Tagesordnung: alle Streitthemen.


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