zuletzt aktualisiert vor

Türkei nach dem Putschversuch Erdogan dürfte noch kompromissloser werden

Von Susanne Güsten

Gestärkt durch den gescheiterten Umsturz: Präsident Recep Tayyip Erdogan (Mitte) bei der Beerdigung von Opfern des Putschversuchs in Istanbul. Foto: AFPGestärkt durch den gescheiterten Umsturz: Präsident Recep Tayyip Erdogan (Mitte) bei der Beerdigung von Opfern des Putschversuchs in Istanbul. Foto: AFP

Istanbul. Die Putschisten in der Türkei haben sich verkalkuliert: Ihr Umsturzversuch scheitert – auch weil sich die Mehrheit der Bevölkerung auf die Seite von Präsident Erdogan stellt. Der kann sich jetzt als aufrechter Kämpfer gegen das Böse inszenieren. Eine Rolle, in der er sich von jeher wohlfühlt.

Als die Kampfjets über die Stadt donnern, wirft sich Gökhan Ölke in seiner Wohnung auf den Boden. „Tiefflieger und Explosionen“, schreibt der Istanbuler Musiker am Freitagabend an seine Freunde auf Facebook. „Wir bleiben unten und warten darauf, was kommen mag.“

Kurz zuvor haben Soldaten die beiden Bosporus-Brücken in Istanbul blockiert und gepanzerte Fahrzeuge am Flughafen und anderen wichtigen Punkten postiert. In der Hauptstadt Ankara bombardieren Kampfflugzeug das Parlamentsgebäude und den Präsidentenpalast, während eine Sprecherin im Staatsfernsehen verkündet, ein „Rat für Frieden im Land“ habe die Macht übernommen. In der Türkei hat ein Staatsstreich gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan begonnen.

Schlangen vor den Geldautomaten

Fluchtartig verlassen die Istanbuler die Restaurants und Bars im Istanbuler Ausgehviertel Beyoglu, vor den Tankstellen und Geldautomaten bilden sich lange Schlangen: Die Türken wissen aus der Erfahrung der diversen Staatsstreiche in ihrem Land in den vergangenen Jahrzehnten, dass nun schwere Zeiten anbrechen könnten.

Doch anders als bei den Umsturzaktionen der Generäle in den Jahren 1960, 1971 und 1980 treten die Militärs nicht geeint der Regierung entgegen. Außerhalb von Ankara liefern sich regierungstreue Truppen schwere Gefechte mit Einheiten der Putschisten. Laut Medienberichten werden Zivilisten von Panzern überrollt, Generalstabschef Hulusi Akar und andere Offiziere werden gefangen genommen. Kampfflugzeuge der Regierungstruppen schießen mindestens einen Hubschrauber der Umstürzler ab. Insgesamt werden mehr als 260 Menschen getötet.

Erdogans Festnahme scheitert

Schon nach einigen Stunden zeigt sich, dass sich der „Rat für Frieden im Land“ verschätzt hat. Der Versuch der Putschisten, Präsident Erdogan an dessen Urlaubsort an der Ägäis festzunehmen, scheitert kläglich: Als die Soldaten das Hotel des Staatschefs stürmen, ist dieser schon längst auf dem Weg nach Istanbul.

Erdogan spürt, dass die Umstürzler weder die ganze Armee noch die Bevölkerung hinter sich haben. Das Erste Armeekorps, das für die Verteidigung Istanbuls zuständig ist und die prestigeträchtigste Einheit der zweitgrößten Nato-Streitmacht bildet, distanziert sich ebenso von dem Putsch wie die Führung der Spezialeinheiten. Erdogan-treue Soldaten binden sich Tücher in den rot-weißen Landesfarben an den Arm, um sich von den aufständischen Truppen abzusetzen.

Großdemos gegen die Umstürzler

Auch die türkische Zivilgesellschaft spielt nicht mit. Zehntausende im ganzen Land folgen dem Aufruf von Erdogan – der über eine Handy-Kamera mit dem Nachrichtensender CNN-Türk spricht – zu Demonstrationen gegen den Umsturz. Selbst die Chefs der Oppositionsparteien, die im politischen Alltag unversöhnliche Gegner Erdogans sind, rufen zur Gegenwehr gegen den Staatsstreich auf. Von den Moscheen erschallt mitten in der Nacht als Zeichen des Widerstandes der Gebetsruf der Muezzine. „Wir weichen nicht, bis alles wieder zur Normalität zurückgekehrt ist“, sagt Erdogan nach seiner Ankunft in Istanbul vor jubelnden Anhängern. „Und ich gehe auch nicht fort.“

Am frühen Samstagmorgen ergeben sich die Truppen, die eine der beiden Bosporus-Brücken mit Panzern abgeriegelt hatten. Das ist das Zeichen dafür, dass der Putsch gescheitert ist. Der 15. Juli sei auf diese Weise zu einem Feiertag der Demokratie geworden, sagt Erdogans Premier Binali Yildirim. Sogar ausgewiesene Erdogan-Kritiker wie der Kolumnist Ahmet Hakan begrüßen die Niederschlagung des Umsturzversuchs: „Selbst die schlechteste zivile Regierung ist besser als ein Putsch.“

Tausende Verhaftungen

Ohne lange zu warten, holt Erdogan zum Gegenschlag aus. Rund 6000 mutmaßliche Verschwörer werden bis Sonntag festgenommen, mehrere tausend Richter suspendiert. Einige Juristen, darunter ein Verfassungsrichter, werden festgenommen. Der 62-jährige Präsident ist nach der überstandenen Herausforderung mächtiger denn je und nutzt die Lage, um den Druck auf seine Kritiker weiter zu erhöhen. „Die Soldaten, die Erdogan stürzen wollten, haben ihn am Ende aber noch stärker gemacht“, schreibt der Journalist Metin Münir in einem Beitrag für das Nachrichtenportal T24.

Erdogan macht die Bewegung des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen für den Umsturzversuch verantwortlich und kündigt eine groß angelegte Säuberungswelle in den Streitkräften an. Gülen distanziert sich von dem Putschversuch und spricht aus, was viele Erdogan-Gegner denken: Der Staatsstreich sei möglicherweise von Erdogan selbst inszeniert worden. „Das ist wie Hitlers Reichstagsbrand“, kommentiert der Journalist Ergun Babahan auf Twitter.

Verschwörungstheorien

Einige der angeblichen Putschsoldaten seien in Wirklichkeit Erdogan-treue Polizeibeamte gewesen, die in Militäruniformen gesteckt worden seien, wird in Oppositionszirkeln berichtet. Einige Beobachter weisen darauf hin, dass Erdogan wegen anhaltender Korruptionsvorwürfe gegen seine Familie ganz persönliche Gründe für eine erneute Säuberungswelle in der Justiz hat. Zudem kommt Erdogans Projekt der Errichtung eines Präsidialsystems in der Türkei nicht so recht von der Stelle. Hat der Staatschef vielleicht ein wenig nachgeholfen, um seine Beliebtheit bei den Wählern zu steigern?

Da ist etwas dran, sagt der Kurdenpolitiker Ertugrul Kürkcü. Die halbgare Aktion der Soldaten vom Freitag sei keineswegs ein ausgewachsener Putsch gewesen, sondern eher ein Aufstand einer kleinen Gruppe unzufriedener Militärs, der jetzt von Erdogan und seiner Regierungspartei AKP zum Staatsstreich hochstilisiert und instrumentalisiert werde. „Die Niederschlagung des Aufstands wird gezielt als Hebel benutzt, um Gegner auszuschalten und Erdogans Ein-Mann-Plan voranzubringen“, sagt Kürkcü.

In seiner Rolle bestätigt

Der Putschversuch hat Erdogan in jene politische Position gebracht, in der er sich am wohlsten fühlt: Es ist die Rolle des Opfers, des aufrechten Mannes aus dem Volk, der sich mit finsteren Kräften herumschlagen muss.

Zu Beginn seiner Karriere sah sich Erdogan – mit einigem Recht – als Opfer des Drucks der säkularistischen Eliten im Staatsapparat ausgesetzt. Ende der 1990er Jahre saß der heutige Präsident im Gefängnis und wurde mit einem politischen Betätigungsverbot belegt. Erdogan stand vor dem Aus. Nicht einmal Dorfvorsteher könne er noch werden, höhnten seine Kritiker damals.

Doch auch heute, als Mann an der Spitze des Staates, sieht sich Erdogan als Opfer ungerechtfertigter Angriffe. Mal sind es die Kurden, mal sind es die USA, mal ist es Israel, mal ist es das westliche Ausland allgemein. Ein Erdogan-Berater behauptete einmal, ausländische Kräfte wollten seinen Chef per Gedankenübertragung töten. Ein anderer beschuldigte Deutschland, die Gezi-Proteste von 2013 angezettelt zu haben. Berlin wolle verhindern, dass der geplante Großflughafen in Istanbul dem Frankfurter Airport den Rang ablaufe.

Gesellschaft bleibt gespalten

Diese Weltsicht macht es für Erdogan schwer, nach dem überstandenen Putschversuch auf seine Gegner zuzugehen. Die türkische Gesellschaft bleibe gespalten, schreibt Hugh Pope von der Denkfabrik International Crisis Group im US-Magazin „Politico“. Auch wenn es derzeit so aussehe, als habe Erdogan wieder einmal triumphiert, werde sich zeigen, dass es ein „Pyrrhus-Sieg“ gewesen sei: Nach wie vor traue eine Hälfte des Landes dem Präsidenten nicht über den Weg und sorge sich wegen der fortschreitenden Übernahme des ganzen Staates durch Erdogan und die AKP.

Auch T24-Autor Münir blickt mit Sorge in die Zukunft. Erdogan werde bei seinem Kurs bleiben und keine Wende hin zu mehr Demokratie und gesellschaftlicher Aussöhnung einleiten, sagt er voraus. „Erdogan ist gerettet, aber die Türkei geht unter.“