Ein Bild von Uwe Westdörp
08.06.2016, 18:56 Uhr PRÄSIDENTENWAHL IN ÖSTERREICH

Die FPÖ – wie sie klagt und triumphiert

Ein Kommentar von Uwe Westdörp


Zieht mit seiner Partei vor Gericht: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Foto: imago/Eibner EuropaZieht mit seiner Partei vor Gericht: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Foto: imago/Eibner Europa

Osnabrück. Die Wahl des Bundespräsidenten in Österreich muss möglicherweise wiederholt werden. Die rechtspopulistische FPÖ hat die Wahl wegen zahlreicher Hinweise auf „Unregelmäßigkeiten, Ungereimtheiten und Pannen“ beim Verfassungsgerichtshof angefochten. Österreich kommt nicht zur Ruhe. Ein Kommentar.

Wunderbar, so eine Opferolle: Rechtspopulisten überall in Europa pflegen sie und leben gut damit, so auch die bei der österreichischen Präsidentenwahl unterlegene FPÖ. Am Ende wird sie – so oder so – vom Streit um mögliche Unregelmäßigkeiten zu profitieren wissen.

Am liebsten wäre es den „Freiheitlichen“ natürlich, die Wahl des Bundespräsidenten würde wiederholt und ihr Kandidat Norbert Hofer könnte doch noch in die Wiener Hofburg einziehen. Doch auch wenn das Verfassungsgericht die Wahlanfechtung verwirft, ist das für die FPÖ kein Fiasko. Sie kann dann immer noch unterstellen, nun habe sich auch das höchste Gericht gegen die Partei und ihre Anhänger verschworen. Solche Dolchstoßlegenden sind ein probates Mittel der FPÖ. Sie schürt nicht nur ausländer- und islamfeindliche Tendenzen, sie versteht sich auch als Sprachrohr angeblich zu kurz kommender und unverstandener Bürger – vermeintliche Opfer, wo man auch hinsieht.

Einen Triumph kann die FPÖ schon jetzt für sich verbuchen. Sie hat es einmal mehr geschafft, höchste Aufmerksamkeit zu erregen. Wochenlang wird nun über den Ausgang des Verfahrens spekuliert werden. FPÖ-Widersacher Alexander Van der Bellen muss dagegen einstweilen damit leben, dass ein Fragezeichen hinter seiner Präsidentschaft steht. Eine bittere Pille.


Der Artikel zum Kommentar

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN