Olaf-Jahresbericht Betrug in EU: Behörde Olaf geht 1370 Hinweisen nach

Meine Nachrichten

Um das Thema Politik Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Der Chef des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung, Giovanni Kessler, fordert mehr grenzüberschreitende Kooperation gegen Betrug. Foto: EU/ Georges BoulougourisDer Chef des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung, Giovanni Kessler, fordert mehr grenzüberschreitende Kooperation gegen Betrug. Foto: EU/ Georges Boulougouris

Osnabrück. 2014 gab es eine Rekordzahl an Hinweisen auf Betrug und Korruption zu Lasten des EU-Haushaltes. 2015 ist die Zahl leicht gesunken. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung Olaf spricht von guter Arbeit. Betrüger agieren immer öfter über Grenzen hinweg. Rund 888 Millionen Euro wurden zurückgefordert - und fließen in den Haushalt der EU.

Europas Fahnder haben im Kampf gegen Betrug und Korruption zulasten des EU-Haushalts im vergangenen Jahr erneut eine hohe Zahl an Hinweisen bekommen. Behörden und Privatpersonen meldeten 2015 insgesamt 1372 Verdachtsfälle, wie das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) am Dienstag in Brüssel mitteilte. Das waren rund 50 weniger als 2014. Nach vorab aus Kreisen der EU-Behörde bekannt gewordenen Angaben war die Zahl auch 2015 gestiegen. Die am Dienstag veröffentlichte Statistik zeigt jedoch, dass die Hinweise tatsächlich von 1417 auf 1372 zurückgingen.

Betrug bei Fördergeldern

Der größte Teil der Fälle bezieht sich auf Betrug bei der Auszahlung von europäischen Regional- und Strukturfördergeldern. Daneben konzentrierte sich das Amt auf Untersuchungen im Bereich Schmuggel von Zigaretten- und Kosmetika, Zoll und Handel. Konkrete Beispiele nennt das Amt wegen der Geheimhaltungsvorschriften traditionell nicht. Grundlage für Betrug können etwa Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördergeldern oder etwa auch korrupte EU-Mitarbeiter sein. Im vergangenen Jahr schloss die Behörde so viele Fälle wie noch nie ab.

Olaf-Chef Giovanni Kessler betonte im Gespräch mit unserer Redaktion, dass es keinen Hinweis auf einen Anstieg an Betrügereien in Europa gebe. „Wir arbeiten einfach effizienter“, sagte Kessler. „Wir entdecken mehr Fälle, die von uns untersucht werden können.“ Als Trend zeichne sich ab, dass Betrüger immer häufiger grenzüberschreitend arbeiteten. „Das ist inzwischen sogar bei einfachen Fällen wie überhöhten Rechnungen etwa für Landwirtschaftssubventionen der Fall“, sagte Kessler. Häufig würden Unternehmen aus einem anderen Land, deren Sitz schwer nachzuverfolgen sei, die Rechnungen einreichen. „Das stellt die Behörden vor große Herausforderungen“, betonte der Olaf-Chef. Kessler forderte mehr Kooperation zwischen den Behörden der 28 EU-Staaten.

Deutschland besonders erfolgreich

Deutschland gehört bei der Verfolgung von Betrug zu den erfolgreichsten Mitgliedsstaaten. Kessler sagte: „Die Daten zeigen, dass Deutschland die Kontrollen und die Aufdeckung von Betrug sehr ernst nimmt.“

Die im vergangenen Jahr eingeleitete OLAF-Untersuchung gegen Volkswagen in der Abgas-Affäre läuft weiter. Dabei geht es um die Frage, ob der Autobauer verbilligte Darlehen der Europäischen Investitionsbank EIB zweckentfremdet hat. „Sollte VW mit den Krediten keine umweltfreundlichen Motoren entwickelt haben, wäre dies Betrug“, betonte Kessler. Ob die Fahnder bereits Hinweise auf Betrug entdeckt hätten, wollte der OLAF-Chef nicht sagen. Es gebe noch kein festes Datum bis zum Abschluss der Untersuchung, aber: „Wir hoffen, den VW-Fall bis zum Jahresende abzuschließen.“

Betrügereien kosten den europäischen Steuerzahler jedes Jahr Millionen. Das Amt empfiehlt dann, die Summen zurückzufordern, die fälschlicherweise ausgezahlt wurden, und gibt Empfehlungen an die Strafverfolgungsbehörden. Olaf kann selbst aber keine Sanktionen verhängen, dies ist allein den nationalen Gerichten vorbehalten. 2015 empfahl Olaf, 888 Millionen Euro zurückzufordern. Das zurückgezahlte Geld fließt dann in den EU-Haushalt.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN