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30.05.2016, 17:31 Uhr zuletzt aktualisiert vor KOMMENTAR

Syrien-Gespräche: Es hängt an Assad

Von Maik Nolte


Wirft hin: der Chefunterhändler der syrischen Rebellengruppen, Mohammed Allusch. Foto: dpaWirft hin: der Chefunterhändler der syrischen Rebellengruppen, Mohammed Allusch. Foto: dpa

Osnabrück. Ein führender Unterhändler der syrischen Rebellen gibt auf und zieht eine bittere Bilanz der Genfer Friedensgespräche. Die stehen dauerhaft kurz vor dem Scheitern - wenn nicht endlich die zentrale Frage angegangen wird: die nach der Personalie Bashar al-Assad.

Und wieder einmal drohen die Syrien-Friedensgespräche zu platzen , weil einer der Beteiligten die Genfer Runde mit Tamtam verlässt. Diesmal verpasst der Rücktritt eines führenden Unterhändlers der zahlreichen Rebellengruppen den Gesprächen einen schweren Dämpfer. Aber es ist wohl nicht nur der bloße Frust über den Stillstand der Verhandlungen, der Mohammed Allusch zu seinem Schritt veranlasste. Er will damit auch ein Signal senden.

Mit Waffengewalt allein wird die zersplitterte syrische Opposition ihr Ziel, den verhassten Staatschef Bashar al-Assad zu stürzen, nicht erreichen – das ist allen klar. Ebenso, dass die Rebellen den Kampf dennoch nicht aufgeben werden. Die ausgehandelte Waffenruhe ist ein schlechter Witz, die Friedensverhandlungen stehen längst auf Messers Schneide.

Mit seinem Rücktritt sendet Allusch nun auch die – wahrlich nicht neue – Botschaft, dass es mit einem Präsidenten Assad so oder so keinen Frieden und keine Zukunft für Syrien geben wird. Die Rebellen setzen darauf, dass die Staatengemeinschaft Assad fallen lässt oder zumindest den Druck auf ihn erhöht, um die Gespräche nicht endgültig scheitern zu lassen.

Das wird aber nicht funktionieren, solange Syrien Spiel- und Schlachtfeld der Interessen ausländischer Mächte bleibt. Die Personalie, an der die Friedensbemühungen hängen, ist nicht die des Unterhändlers, sondern die des Präsidenten. Solange Assad Rückendeckung aus Moskau und Teheran bekommt, wird das Gemetzel weitergehen.


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