Faktensammlung Wie viele Flüchtlinge kommen? Welche Kosten entstehen?


Osnabrück. Wie viele Asylbewerber werden in diesem Jahr nach Deutschland kommen? In der bevorstehenden Woche wird die Prognose des Bundesinnenministerium wohl zum dritten Mal auf rund 600.000 angehoben. Was bedeutet das für unsere Region? Eine Bestandsaufnahme.

Noch im März rechnete die Bundesbehörde mit rund 300.000 Menschen, die 2015 in Deutschland einen Asylantrag stellen werden. Im Mai waren es 450.000. In der kommenden Woche wird diese Zahl nun erneut „deutlich nach oben korrigiert“, teilt das Ministerium auf Nachfrage mit. Im Raum steht die Zahl von 600.000 Personen, die in diesem Jahr einen Antrag auf Asyl stellen werden. Zu einer Prognose für das kommende Jahr äußert sich das Ministerium nicht. 2014 waren es 173.000.

Jeder Zehnte kommt nach Niedersachsen

Per Quotenregelung kommt etwa jeder Zehnte nach Niedersachsen. Auch die Berechnungen des Landes sind überholt: Zum Jahresanfang ging das Innenministerium von 21.000 Asylanträgen aus, etwa 3000 mehr als im Jahr 2014. Inzwischen werden über 42.000 erwartet. Wie auf Bundesebene steht eine Neuberechnung noch aus.

Der steigende Flüchtlingsstrom hat zu überfüllten Erstaufnahmelagern geführt. Anfang des Jahres lebten in den vier Einrichtungen in Bramsche, Braunschweig, Friedland und Osnabrück noch 2700 Menschen, inzwischen sind es mehr als 9000. Ausgelegt sind sie für die Hälfte. Erst ab November wird es eine fünfte Unterkunft in Oldenburg geben. (Weiterlesen: Ein Dorf an seinen Grenzen: Hesepe und die Flüchtlinge)

Kosten: Fünf Milliarden Euro

Keine genauen Angaben gibt es darüber, wie viel Geld Bund und Länder für die steigenden Flüchtlingszahlen aufbringen müssen. Die Finanzierung ist Sache der Länder und Kommunen. Nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dürften sich die Ausgaben 2015 auf rund fünf Milliarden Euro belaufen (2014: 2,2 Milliarden Euro). Der Bund hat seine Unterstützung für die Länder in diesem Jahr bereits auf eine Milliarde Euro verdoppelt. Über das Jahr 2016 wird im Herbst verhandelt. Das Land Berlin forderte am Freitag, der Bund müsse die Hälfte der Kosten übernehmen.

Ausgaben in Niedersachsen verdoppelt

Niedersachsen gab 2014 für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtungen 38,2 Millionen Euro aus. Für dieses Jahr sind 78,1 Millionen Euro eingeplant. Deutlich höher ist der Betrag, den das Land für die Unterbringung der Flüchtlinge in den Kommunen überweist. Nach 92 Millionen Euro im vergangenen Jahr werden es 2015 laut Innenministerium wohl 240,4 Millionen Euro sein. Für 2016 wird mit Ausgaben in ähnlicher Höhe gerechnet.

Pauschal 6195 Euro je Flüchtling

Für jeden Flüchtling, der in niedersächsischen Gemeinden untergebracht wird, überweist das Land pauschal 6195 Euro an die jeweiligen Kreise. Die Höhe der Erstattung ist umstritten. Der Landkreis Osnabrück versorgt derzeit 563 Menschen, die Leistungen für Asylbewerber in Anspruch nehmen. Weil anzumietender Wohnraum hier günstig ist, rechnet der Kreis mit einem vergleichsweise geringen Zuschuss von 470.000 Euro aus der eigenen Kasse. Anders im Emsland: Dort geht die Verwaltung davon aus, dass durch die Unterbringung von aktuell 1948 Menschen in der Kasse ein Minus von 7,5 Millionen Euro bleiben wird – trotz Zuschuss von Land und Bund. Dazu trägt etwa bei, dass Landkreise wie das Emsland vier Mal mehr Flüchtlinge in den Gemeinden aufnehmen müssen als die Region Osnabrück: Diese erhält einen Bonus, weil es hier bereits die Erstaufnahmeeinrichtung in Bramsche-Hesepe mit knapp 3000 Flüchtlingen gibt.

Taschengeld von 143 Euro

Bis zur Entscheidung des Asylantrags erhalten erwachsene, alleinstehende Flüchtlinge in der Erstaufnahme eine Taschengeld genannte Barleistung von 143 Euro im Monat. Anschließend steigt der Betrag auf 359 Euro. Dies gilt laut niedersächsischem Innenministerium sowohl bei anerkannten als auch abgelehnten Asylanträgen.

1207 freiwillige Ausreisen

Der Behörde zufolge sind seit Jahresbeginn 525 Personen abgeschoben worden. Nach einem abgelehnten Asylantrag nahmen 1207 Menschen ein Förderprogramm zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland in Anspruch. Wie viele freiwillige Reisen es ohne staatliche Unterstützung gab, sei hingegen nicht bekannt.

Hintergründe zum Thema Asyl und Flüchtlinge auf unserer Themenseite: www.noz.de/fluechtlinge


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