„Eine schöne Initiative“ Pistorius lobt Schweiger-Plan für Flüchtlingsheim

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In Zelten und Containern müssen Flüchtlinge zunehmend wegen des Andrangs untergebracht werden. Foto: dpaIn Zelten und Containern müssen Flüchtlinge zunehmend wegen des Andrangs untergebracht werden. Foto: dpa

Hannover. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat grundsätzlich die Bereitschaft von Schauspieler Till Schweiger begrüßt, sich an einer zentralen Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Osterode zu beteiligen. Man bemühe sich um ein klärendes Gespräch noch in dieser Woche, sagte Pistorius am Montag in Hannover.

Wie berichtet, hatte Schweiger am Wochenende angekündigt, die ehemalige Rommel-Kaserne in Osterode zusammen mit Freunden in ein „Vorzeige-Flüchtlingsheim“ umbauen zu wollen. Es solle Freizeitangebote für Kinder geben, aber auch Werkstätten und eine Näherei. Er wolle überdies eine Stiftung für traumatisierte Kinder gründen.

„Schöne Initiative„

Vor Journalisten lobte Pistorius den Vorstoß als „schöne Initiative“. Ein derartiges Engagement Schweigers könne den ehrenamtlichen Einsatz für Flüchtlinge stärken und Bürger dazu animieren, ebenfalls aktiv zu werden. „Das kommt zur richtigen Zeit“, bemerkte der Minister, der sich bemühen will, noch in dieser Woche nähere Details in einem Gespräch mit dem Schauspieler zu erörtern.

Wer ist der Betreiber?

Geklärt werden müsste laut Pistorius zum Beispiel, wer als Betreiber der geplanten Erstaufnahmestätte für rund 600 Flüchtlinge fungieren soll. Das Unternehmen „Princess of Finkenwerder“, das vor der Übernahme der Kaserne steht, gilt als noch unerfahren im Betrieb derartiger Heime. Pistorius nannte es ein denkbares Modell, die Kaserne seitens des Landes von „Princess“ und Schweiger anzumieten und die Einrichtung entweder selbst oder –nach Osnabrücker Vorbild- durch einen Träger wie etwa die Diakonie zu betreiben.

Bedarf an Aufnahmeeinrichtungen

Der SPD-Politiker verwies auf einen dringenden Bedarf an zusätzlichen Erstaufnahmeeinrichtungen. Man habe zwar die Kapazitäten seit Regierungsantritt 2013 in den drei zentralen Anlagen in Bramsche, Friedland und Braunschweig von 1 600 auf 4 800 Plätze gesteigert, doch im Moment seien diese Lager und die noch im Aufbau befindliche Einrichtung in Osnabrück mit insgesamt 8000 Menschen völlig überbelegt.

Wiedereinrichtung in Oldenburg

Pistorius kündigte an, dass an diesem Dienstag in Oldenburg die Wiedereinrichtung einer 2009 geschlossenen Aufnahmestätte vertraglich vereinbart werde. Diese Anlage solle noch in diesem Jahr ihre Tätigkeit aufnehmen. Zwischen diesem Herbst und dem nächsten Frühjahr hoffe man zudem auf die Inbetriebnahme von Osterode sowie einer weiteren geplanten Einrichtung in Neutramm in Lüchow-Dannenberg. Damit könnten sich die Gesamtkapazitäten auf 6 700 bis 6 800 Plätze erhöhen und die Unterbringungsprobleme entsprechend mildern lassen.

Bürokratische Hemmnisse

Der Innenminister beklagte jedoch erneut die bürokratischen Hemmnisse etwa bei der Umnutzung früherer Kasernen – von Bebauungsplänen über Ausstattungsstandards bis Vergabe-Richtlinien. Pistorius kündigte an, kurzfristig eine Liste dieser erschwerenden Vorgaben zu erstellen und unmittelbar nach der Sommerpause –etwa über eine Bundesratsinitiative- einen Vorstoß zur vorübergehenden Aussetzung solcher Hemmnisse für Flüchtlingsbauten anzustreben.


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