Hinweise verdichten sich Steckt Moskau hinter dem Cyberangriff?

Liest jemand mit? Ein Bundestagsabgeordneter nutzt während der Sitzung des Bundestages einen Computer. Die Hacker-Attacke auf das Computer-Netzwerk des Parlaments war offenbar weitreichender als zunächst gedacht. Foto: dpaLiest jemand mit? Ein Bundestagsabgeordneter nutzt während der Sitzung des Bundestages einen Computer. Die Hacker-Attacke auf das Computer-Netzwerk des Parlaments war offenbar weitreichender als zunächst gedacht. Foto: dpa

Berlin. Hinter der bisher größten Cyberattacke auf den Bundestag stecken möglicherweise Hacker aus Russland. Die Hinweise darauf hätten sich verstärkt, meldete die Deutsche Presse-Agentur. Unions-Fraktionschef Volker Kauder nannte den Angriff im Gespräch mit unserer Redaktion einen „ernsten Vorgang“.

Auch Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erklärte, er habe die Sorge, „dass es sich um einen Cyberangriff eines ausländischen Nachrichtendienstes handelt“. Er sagte jedoch nicht, um welches Land es sich bei dem möglichen Urheber der Cyber-Attacke handeln könnte. Allerdings habe sein Dienst „immer wiederholt bestätigt, dass jedenfalls die Cyberangriffe von russischen Diensten hochqualifiziert sind und uns große Sorge bereiten“, so Maaßen.

Unklar ist auch, ob es sich bei dem Urheber der Attacke vielleicht um einen russischen Geheimdienst oder um eine andere russische Organisation handeln könnte.

Kauder: „Ernster Vorgang“

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat den Cyberangriff als einen „ernsten Vorgang“ bezeichnet. „Der Angriff macht das Bedrohungspotenzial solcher Attacken auf unser Leben insgesamt deutlich“, sagte Kauder unserer Redaktion. Derzeit gehe es „um Datenabflüsse aus der zentralen Institution unserer Demokratie“. Schon dieser Fall sei mehr als bedenklich. Das nächste Mal könnten Cyberterroristen ganz andere Taten begehen.

Reichen die Sicherheitsbestimmungen?

Nach Ansicht von Kauder müsse geprüft werden, ob die Sicherheitsvorkehrungen auf diesem Gebiet ausreichten. „Wir müssen unsere Sicherheitsbehörden so ausstatten, dass sie dieser Bedrohung begegnen können“, sagte der CDU-Politiker. Er nannte es „absolut schädlich“, die Arbeit der Nachrichtendienste ständig zu diskreditieren. Diese seien absolut notwendig für Deutschlands Sicherheit und bräuchten breite Unterstützung. Wenn dort Fehler passierten, müssten diese abgestellt werden. Das sei unstrittig. Der CDU-Politiker hält es für dringend notwendig, alle staatlichen Stellen und damit auch das Bundesamt für den Verfassungsschutz in die Abwehr und Aufklärung von Fällen wie den Angriff auf den Bundestag einzubeziehen. Er sei „ sprachlos, wie sich die Opposition im Fall des Spähangriffs auf den Bundestag lange verhalten hat.“ Diese hatte die Einschaltung von Nachrichtendiensten abgelehnt.

Lammert: Noch keine Entwarnung

Derweil bemüht sich die Parlamentsverwaltung um Klärung und Schadensbeseitigung. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) teilte nach einer Sitzung des Ältestenrats mit, in den zurückliegenden zwei Wochen sei es zu keinen Datenabflüssen mehr gekommen. Dies bedeute aber nicht, dass der Angriff beendet sei. Der Generalbundesanwalt prüfe, ob es Hinweise auf eine in seine Zuständigkeit fallende Straftat gebe.

Schwere Schäden am Netzwerk

Als Folge der Attacke muss das Computernetz des Bundestags umfangreich erneuert werden. Neben der laufenden Systembereinigung müsse rasch „mindestens in Teilen mit einer Neuaufsetzung des IT-Systems des Deutschen Bundestages“ begonnen werden, schreibt Lammert in einem Brief an die Abgeordneten des Bundestages.

(Mit epd, Reuters und dpa)


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