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World Report 2015 Human Rights Watch: Kampf gegen Terror beeinträchtigt Menschenrechte

Auf der Flucht vor der IS-Miliz sind diese Kurden in Syrien. Human Rights Watch geht auf die Schrecken der Terrorgruppe im World Report 2015 ein. Foto: ReutersAuf der Flucht vor der IS-Miliz sind diese Kurden in Syrien. Human Rights Watch geht auf die Schrecken der Terrorgruppe im World Report 2015 ein. Foto: Reuters

Osnabrück. Wegen der Terrorismus-Bekämpfung würden Menschenrechte mit Füßen getreten, moniert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in ihrem World Report 2015. Sie hebt das grausame Treiben der IS-Miliz hervor – kritisiert aber gleichzeitig das Verhalten der USA.

Terror, Krisen, Konflikte: Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zieht in ihrem World Report 2015 eine ernüchternde Bilanz. „Regierungen begehen den großen Fehler, Menschenrechte zu ignorieren, wenn es um die Bewahrung von Sicherheitsinteressen geht“, teilte die Organisation bei der Vorstellung des Berichts am Donnerstag in der libanesischen Hauptstadt Beirut mit. Das 656-seitige Werk, das in der 25. Ausgabe erscheint, nimmt die Menschenrechtssituation in mehr als 90 Ländern unter die Lupe.

„Menschenrechtsverletzungen haben enorm dazu beigetragen, dass viele der heutigen Krisen derart eskaliert sind“, sagte HRW-Geschäftsführer Kenneth Roth. „Grundlegende Rechte zu schützen und für demokratische Strukturen zu sorgen, sind der Schlüssel zur Lösung dieser Konflikte.“ Der IS-Terror etwa sei nicht aus dem Nichts gekommen, sondern habe seinen Ursprung in der US-Politik im Irak sowie der einseitig ausgerichteten Politik der irakischen Regierung.

„Menschenrechte kein Luxus“

Der Bericht stellt aber auch die Situation in Nigeria, Kenia, Ägypten oder China in den Mittelpunkt. Hier würden Grundrechtsverletzungen mit dem Kampf gegen den Terror gerechtfertigt. „Manche Regierungen sehen Menschenrechte als Luxus in friedlichen Zeiten an und nicht als Richtschnur für politisches Handeln“, monierte Roth.

In Nigeria etwa würde zum einen die islamistische Sekte Boko Haram die Bevölkerung terrorisieren. Zum anderen reagiere die Armee darauf unverhältnismäßig, indem sie vermeintliche Unterstützer ohne Beweise festhalte, misshandle oder sogar umbringe. „Das Vertrauen der Bevölkerung im Kampf gegen Boko Haram lässt sich aber nur gewinnen, wenn diese Praktiken eingestellt und die Verantwortlichen strafrechtlich verfolgt werden“, konstatiert der Bericht.

Kampf gegen Folter

Auch für die USA hat HRW Kritik parat: Der Folterbericht der CIA zeige, dass Folter als Mittel im Kampf gegen den Terror genutzt worden sei. Doch diese müsse als Verbrechen verurteilt und nicht als politisches Instrument gesehen werden. Ansonsten schmälere dies die Glaubwürdigkeit der USA, wenn sie andere Staaten dazu auffordere, Folterpraktiken im eigenen Land zu bekämpfen.

„Statt die Menschenrechte als lästige Einschränkung zu betrachten, sollen die politischen Entscheidungsträger sie als moralischen Wegweiser anerkennen, der einen Weg aus Krisen und Chaos bietet“, forderte HRW. Dass Grundrechtsverletzungen im Kampf gegen den Terror vielerorts billigend in Kauf genommen würden, begünstige wiederum das Erstarken des Terrors – ein Teufelskreis.

Zudem geht HRW in seinem Bericht auch auf den Zusammenhang von Sport-Großveranstaltungen und Menschenrechtsverletzungen ein. Im Fokus stehen Ausrichter wie das Internationale Olympische Komittee oder der Fußball-Weltverband Fifa. Die Organisation moniert unter anderem die Ausbeutung von Gastarbeitern und Zwangsumsiedlungen von Bewohnern.


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