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30.12.2014, 19:41 Uhr STREIT ÜBER ROLLE DERBUNDESWEHR

Robustes Mandat der Vereinten Nationen

Ein Kommentar von Michael Clasen


Über die Rolle der Bundeswehr bei der Vorbereitung von gezielten Schlägen gegen Taliban-Kämpfer in Afghanistan ist eine neue Diskussion entbrannt. Foto: dpaÜber die Rolle der Bundeswehr bei der Vorbereitung von gezielten Schlägen gegen Taliban-Kämpfer in Afghanistan ist eine neue Diskussion entbrannt. Foto: dpa

Osnabrück. Deutschland hat im Afghanistan-Krieg Informationen gesammelt, die für eine gezielte Tötung von Taliban-Kämpfern genutzt werden konnten. Die Empörung darüber kann unser Kommentator nicht nachvollziehen.

Die Empörung der Opposition mag etwas verwundern. Da endet nun nach 13 Jahren der Isaf-Kampfeinsatz in Afghanistan, und plötzlich flammt die alte Debatte wieder auf, ob der Bundesnachrichtendienst und die Bundeswehr den US-geführten Alliierten Informationen zu Taliban-Kämpfern und Al-Kaida-Terroristen geliefert haben, die anschließend von Isaf-Kräften gefangen genommen oder ausgeschaltet wurden. Ja, das haben die Deutschen im Rahmen ihrer Einsatzregeln getan. Das ist aber so alt wie der Afghanistan-Krieg selbst.

Bundeswehr und BND haben sich in der Tat an der Jagd auf Terroristenanführer beteiligt, die Kinder zu Selbstmordattentätern ausbilden, afghanische Familien abschlachten und selbst vor einem Schulmassaker nicht zurückschrecken, wie der jüngste Anschlag in Pakistan zeigt. Da die Deutschen strengere Einsatzregeln hatten als andere Nato-Länder, übernahmen vor allem US-Spezialeinheiten die Zugriffsmissionen. Dadurch wurden zahlreiche Anschläge auf afghanische Zivilisten verhindert, aber auch auf Nato-Kräfte.

Dass die Linke nun Bundeswehroffizieren eine Beihilfe zum Mord vorwirft und eine strafrechtliche Verfolgung fordert, ist das gute Recht einer Oppositionspartei. Gleichwohl dürfte sie damit wenig Erfolg haben. Die Isaf-Kräfte der Nato operierten mit einem robusten Mandat der Vereinten Nationen, das ausdrücklich die Anwendung von Waffengewalt zur Erfüllung der Resolution erlaubt.

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