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22.12.2014, 12:35 Uhr GEMISCHTE BILANZ NACH ZEHN JAHREN

Hartz IV: Jeder hat eine Chance verdient

Ein Kommentar von Uwe Westdörp


Blick auf die Agentur für Arbeit in Köln. Foto: dpaBlick auf die Agentur für Arbeit in Köln. Foto: dpa

Osnabrück. Arbeitsvermittlung und Sozialbetreuung aus einer Hand - mit diesem Versprechen waren 2005 die Jobcenter gestartet. Den Rahmen dafür lieferte die Hartz-IV-Reform. Zehn Jahre später ist klar: Manches ist heute besser, etliche Hoffnungen aber wurden enttäuscht

Hartz IV: Das ist auch zehn Jahre nach Inkrafttreten der Arbeitsmarktreform ein Reizwort. Schockwellen liefen wegen dieser und manch anderer Neuerung der Agenda 2010 durchs Land. Vor allem für die SPD geriet der radikale sozialpolitische Kulturwandel zum Fiasko. Sie verlor Tausende von Mitgliedern und noch viel mehr Wählerstimmen. Bis heute hat sie sich davon nicht erholt.

Tröstlich ist für die Sozialdemokraten allein, dass Hartz IV durchaus positive Auswirkungen hatte. So ist die Zahl der amtlich regis-trierten Arbeitslosen deutlich gesunken. Sicher haben dazu auch gute Konjunktur und die demografische Entwicklung beigetragen – aber eben nicht allein.

Ein guter Teil des Erfolgs ist auch Hartz IV zuzuschreiben. Durch eine deutlich schärfere Definition von Erwerbsfähigkeit wurden nach und nach auch Menschen in Jobs vermittelt, die zuvor in der Sozialhilfe nur verwaltet worden waren. Zudem wuchs der Druck auf Arbeitslose: Den drohenden Abstieg in die Grundsicherung vor Augen, haben viele offenbar stärker nach einem Job gesucht, als dies früher der Fall war.

Problematisch bleibt freilich die mit den Hartz-Reformen verbundene extreme Ausweitung prekärer Beschäftigung. Außerdem hat es zwar anfangs Erfolge beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit gegeben, doch stagniert der Wert jetzt schon seit Jahren bei etwa einer Million. Jeder hat aber eine Chance verdient, wie Arbeitsministerin Andrea Nahles zu Recht betont.


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