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27.11.2014, 18:09 Uhr PARLAMENT TRITT ZUSAMMEN

Machtkampf in Kiew: Böse Erinnerungen werden wach

Ein Kommentar von Franziska Kückmann


Die beiden starken Männer in Kiew: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko (rechts) gratuliert Arseni Jazenjuk nach dessen Wahl zum Ministerpräsidenten. Foto: dpaDie beiden starken Männer in Kiew: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko (rechts) gratuliert Arseni Jazenjuk nach dessen Wahl zum Ministerpräsidenten. Foto: dpa

Osnabrück. Nach langer Findungsphase nimmt das Parlament in Kiew seine Arbeit auf. Einen Machtkampf der Spitzenpolitiker kann die Ukraine derzeit am allerwenigsten gebrauchen: An zu lösenden Krisen mangelt es schließlich nicht.

Obwohl der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach der Parlamentswahl vor vier Wochen eine Koalitionsbildung innerhalb weniger Tage angekündigt hatte, ist erst jetzt erstmalig das Parlament zusammengekommen. Angesichts des mehr oder weniger offenen Machtkampfes zwischen Poroschenko und Ministerpräsident Arseni Jazenjuk erwachen böse Erinnerungen an die Zeit nach der Orangen Revolution 2005: Damals zerfleischten sich die proeuropäischen Wahlsieger selbst und stürzten das Land in eine tiefe Krise.

Eine ähnliche Entwicklung ist das Letzte, was die Ukraine derzeit braucht. Zu lösende Krisen gibt es genug. Wie gefährlich und unübersichtlich etwa die Situation im Osten ist, zeigt der neuerliche Beschuss von OSZE-Beobachtern. Und als wenn dieser Konflikt noch nicht reichen würde, muss das neue Parlament in Kiew dringend politische und wirtschaftliche Reformen anstoßen, um dem Land einen Weg aus der Misere zu weisen.

Andernfalls bliebe die Ukraine hinter allem zurück, was der Westen von ihr erwartet. Ihre Stabilität ist für die europäische Sicherheit ebenso wichtig wie die russische. Insofern weist Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Recht weitere Wirtschaftssanktionen gegen Moskau zurück. Statt Strafmaßnahmen sind neue Versuche gefragt, die Fäden zum Kreml neu zu knüpfen.


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