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23.11.2014, 17:27 Uhr VERFASSUNGSSCHUTZ SIEHT TERRORGEFAHR

Radikalisierte Rückkehrer: Deutschland hat eine Verantwortung

Ein Kommentar von Melanie Heike Schmidt


urn:newsml:dpa.com:20090101:141030-99-07683urn:newsml:dpa.com:20090101:141030-99-07683

Osnabrück. Der Verfassungsschutz sieht „eine gewisse Gefahr“ für Terroranschläge in Deutschland, ausgeführt von aus dem Kriegsgebiet zurückgekehrte IS-Kämpfer. Nun stellt sich die Frage: Wie können Terroranschläge verhindert werden? Wohl kaum durch pauschale Verhaftungen oder Abschiebungen, wie manche es jetzt fordern.

Ach, wie einfach ist für manche die Welt. Angesichts von 60 im Irak und in Syrien getöteten IS-Kämpfern aus Deutschland sagen einige Internet-Foristen: Super, so sind es 60 Terroristen weniger. Das ist niederträchtig. Auch verblendete junge Menschen, die sich einer Mördertruppe anschließen und zu Tode kommen, haben Angehörige, die sie lieben und um sie trauern. Wer will einer verzweifelten Mutter sagen: „Es wäre besser, wenn dein Sohn stirbt.“ Das widerspräche jeglicher Moral.

Fakt ist: Hierzulande, mitten unter uns, sind diese Menschen radikalisiert worden, bevor sie ausreisten, um anderswo Tod und Schrecken zu verbreiten. Darüber und wie so etwas zu verhindern ist, muss man diskutieren, statt galligen, dummen Zynismus zu verbreiten.

Zweifellos droht von wiedereingereisten IS-Kämpfern sowie von solchen, deren Ausreise verhindert wurde, ernste Gefahr. Allerdings nicht von jedem Einzelnen. Hier gilt es, genau hinzusehen. Alle abzuschieben oder auf Verdacht zu verhaften verbietet das Gesetz – zum Glück. Gerade angesichts des Terrors dürfen wir von rechtsstaatlichen Prinzipien keinesfalls abrücken.

Die größte Last liegt jetzt auf den Schultern der Sicherheitskräfte. Doch ein Rundumschutz ist unmöglich. Am Ende bleibt der beste Schutz vor Terror die Prävention. Und dabei sind wir alle in der Pflicht.


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