Gaza-Krieg Israel verweigert UN-Komitee die Einreise

Von dpa

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Der jüngste Gaza-Krieg hat aus dem dicht besiedelten Küstenstreifen eine Trümmerwüste gemacht. Foto: dpaDer jüngste Gaza-Krieg hat aus dem dicht besiedelten Küstenstreifen eine Trümmerwüste gemacht. Foto: dpa

Gaza. Die Entscheidung Israels, einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs die Einreise zu verweigern, hat scharfe Kritik bei palästinensischen Menschenrechtsorganisationen ausgelöst. Eine objektive, professionelle und unabhängige Überprüfung sei nicht möglich, wenn die Kommission den Gazastreifen nicht besuchen könne, kritisierten vier Nichtregierungsorganisationen aus Gaza und dem Westjordanland am Donnerstag.

Die Organisationen – darunter das Palästinensische Zentrum für Menschenrechte (PCHR) und die Menschenrechtsgruppe Al-Dameer – riefen die internationale Gemeinschaft dazu auf, Druck auf Israel auszuüben, um zu verhindern, dass die Arbeit des Gremiums beeinträchtigt werde.

Israel hatte am Mittwoch mitgeteilt, nicht mit einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs zu kooperieren und ihnen die Einreise nach Israel nicht zu gestatten. In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums hieß es, die Entscheidung sei nach internen Diskussionen gefallen und wegen der „zwanghaften Feindschaft“ der Kommission gegen Israel getroffen worden. Das Komitee wird von dem kanadischen Professor für internationales Recht, William Schabas, geleitet, dem Israel Voreingenommenheit vorwirft.

Beim Gaza-Krieg im Juli und August dieses Jahres waren mehr als 2100 Palästinenser und 70 Israelis getötet worden. Die Kommission soll Verantwortliche für strafbare Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte ermitteln.

Unterdessen wollen der jordanische König Abdallah, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und US-Außenminister John Kerry am Donnerstag in Amman zusammenkommen, um die Möglichkeit einer Annäherung im Nahost-Konflikt auszuloten. Es solle darum gehen, wie die Spannungen in Jerusalem reduziert werden könnten, erklärte das US-Außenministerium. An der Al-Aksa-Moschee im israelisch kontrollierten Ost-Jerusalem war es zuletzt zu schweren Zusammenstößen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften gekommen.


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