Anmelder im Hogesa-T-Shirt Anti-Salafisten-Demo: Auch Aachens Polizei sagt „Nein“

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Ein Demonstrant trägt bei der Demonstration in Köln ein T-Shirt mit dem Logo-Aufdruck „HoGeSa“. Foto: dpaEin Demonstrant trägt bei der Demonstration in Köln ein T-Shirt mit dem Logo-Aufdruck „HoGeSa“. Foto: dpa

pm/kfr Aachen. Nach dem Verbot in Hannover ist auch in Aachen eine für Samstag geplante Demonstration gegen Salafisten von Polizei verboten worden. Grund ist laut Polizei ein rechtsextremistischer Hintergrund des Anmelders. Rund 100 Teilnehmer waren zu Kundgebung unter dem Motto „Aachen gegen Salafisten“ erwartet worden.

„Aufgrund der Gesamtumstände kommt nichts anderes als ein Verbot der Veranstaltung infrage. Von daher bin ich sicher, dass die Verbotsgründe einer rechtlichen Prüfung standhalten“, erklärte Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach am Freitag. Die Demonstration war von einer Privatperson angemeldet worden. Zur Anmeldung sei der Mann in einem T-Shirt mit dem Aufdruck in altdeutscher Schrift „Hooligans gegen Salafisten“ erschienen.

Laut Polizei hätten intensive Ermittlungen zu der Erkenntnis geführt, dass der Anmelder, entgegen seinen eigenen Angaben, Kontakte in die rechtsextremistische und in die Hooliganszene unterhält. In Verbindung mit der jüngst offenbar gewordenen Gewaltbereitschaft von Hooligans, sowie der thematischen Zielrichtung der Demonstration, „war von einem unfriedlichen Verlauf der Veranstaltung auszugehen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei.

Die Verbotsverfügung sei dem Anmelder am Freitagnachmittag persönlich übergeben. Hiergegen kann er Rechtsmittel einlegen.

Am Vormittag war eine offizielle Demonstration der Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ am 15. November in Hannover von der Polizei untersagt worden . Dort hatten bereits 3500 Teilnehmer im Internet ihr Kommen angekündigt. In Köln kam es Ende Oktober bei einer Demonstration von 4800 Hooligans und Rechtsextremen zu gewalttätigen Ausschreitungen .


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