Detuschlands neue Rolle in der Welt Die Bundeswehr wird für Auslandsmissionen fit gemacht

Von Beate Tenfelde

Ursula von der Leyen, seit Dezember 2013 Verteidigungsministerin,mit Soldaten in Afghanistan. Foto:dpaUrsula von der Leyen, seit Dezember 2013 Verteidigungsministerin,mit Soldaten in Afghanistan. Foto:dpa

Berlin. 25 Jahre nach dem Fall der Mauer geht ein Riss durch Europa, der als gekittet galt. Hier die Russen, da der Westen – dieser alte Konflikt ist nach Einverleibung der Krim durch die Regierung in Moskau neu entbrannt. Sollte dies Bedrohungen nach sich ziehen, könnte der aktuelle Großumbau der seit 1955 bestehenden Bundeswehr genau in die falsche Richtung laufen.

In der Annahme, man sei von Freunden umgeben, hat Deutschland seit Mitte der 1980er die Truppenstärke von knapp einer halben Million Soldatinnen und Soldaten auf derzeit 175000 reduziert. Vor drei Jahren wurde die Wehrpflicht abgeschafft.

Die Bundeswehr werde nicht mehr für die klassische Landesverteidigung gebraucht, sondern dafür, Konflikte außerhalb des Gebiets des Nordatlantikpakts (Nato) zu befrieden. Das war eine der Prämissen für den 2011 gestarteten Wandel der Bundeswehr von einer verteidigungsstarken Abschreckungs- zur weltweit agierenden Einsatzarmee. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte im Juni 2012: „Wahrscheinlicher als Landesverteidigung und Bündnisverteidigung sind heute Einsätze der Bundeswehr zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung – nahezu überall auf der Welt.“

Gemäß Grundgesetz (GG) ist allerdings einziger Auftrag der Streitkräfte die Verteidigung der Bundesrepublik. Dies bestimmt Artikel 87a Abs. 1 GG. Voraussetzung ist, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht. Also setzte Jurist de Maizière in seinen verteidigungspolitischen Richtlinien vom Mai 2011 die Landesverteidigung an die Spitze der Rangliste, betrieb aber den Umbau der Armee für Einsätze in Afrika und anderswo.

„Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“ – mit diesen Worten hatte schon am 11. März 2004 der SPD-Verteidigungsminister Peter Struck den Bundeswehreinsatz in Afghanistan gerechtfertigt. Basis dieser Erklärung war, dass neben der Landesverteidigung auch die sogenannte Bündnisverteidigung vom Grundgesetz gedeckt ist, Deutschland ist Mitglied der Nato. Auch ein Angriff auf einen Bündnispartner kann Grundlage demnach für einen „Einsatz“ der Streitkräfte „zur Verteidigung“ sein. Das Grundgesetz begrenzt insofern nicht den geografischen Einsatzraum, sondern den politischen Einsatzzweck.Juristen kritisierten Strucks Auslegung. Vergeblich.

14 Auslandseinsätze der Bundeswehr – jeder einzelne muss vom Bundestag gebilligt werden – finden gegenwärtig statt, darunter auch zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Bisher konnte das Parlament maximal 7000 Männer und Frauen zu internationalen Missionen entsenden. Künftig werden es 10000 sein.Dies fügt sich ein in den von Bundespräsident Joachim Gauck befürworteten grundlegenden Wandel. Anfang des Jahres hat Gauck gefordert , Deutschland müsse mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, notfalls auch mit militärischen Mitteln. Ähnlich hatten sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geäußert.

3381 Deutsche operieren derzeit gemeinsam mit Soldaten aus befreundeten Nationen, allein 1529 arbeiten in Afghanistan bei der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe Isaf. Ende Dezember endet dieser 13 Jahre währende und damit längste Kampfeinsatz in der Geschichte der Nato. An der Nachfolgemission „Resolute Support“ beteiligen sich noch 800 deutsche Soldaten, die die afghanische Armee weiter beraten sollen.. Befragt man hohe Militärs, sagen sie: „Es ist nicht fair, den Afghanistan-Einsatz als gescheitert zu bezeichnen. Er hat sich gelohnt. 2001 lag das Land in Trümmern, jetzt gehen von 30 Millionen Einwohnern acht Millionen zur Schule, davon drei Millionen Mädchen. 2001 ging von Afghanistan eine Bedrohung aus, heute nicht mehr.“Bei der Rückführung von Bundeswehrfahrzeugen über russisches Territorium gibt es übrigens keine Probleme. Die Russen halten sich an die geschlossenen Verträge. Nur 200 Fahrzeuge sind noch in Afghanistan, 1200 sind bereits wieder in Deutschland.

Der Einsatz KFor im Kosovo bindet 675 deutsche Kräfte. 295 Bundeswehrangehörige beteiligen sich an der Operation Atalanta vor der Küste Somalias, um Handelswege zu sichern und Piraten zu bekämpfen. Bei „Active Fence“ zum Schutz des Nato-Mitglieds Türkei vor Angriffen aus Syrien sind 251 Deutsche dabei. Bei der Operation OAE zur Entdeckung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeerraum sind 249 Bundeswehrangehörige aktiv. Unifil in Libanon bindet 143 Kräfte. Die übrigen beteiligen sich an Mandaten in Afrika – wie zum Beispiel vier Soldaten in Somalia.